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SPD-Diskussion

Eine Partei therapiert sich selbst

Von Tobias Peter, 09.09.10, 00:12h

80 Prozent der Bürger wollen den Sozialstaat erhalten oder ausbauen - und dennoch befindet sich die SPD im Dauertief. Warum? Darüber diskutierten die Sozialdemokraten auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung in Köln in einer Art „Gruppentherapie“.

SPD-Tief
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Die SPD hängt im Umfragekeller fest. (Symbolbild: afp)
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Die SPD hängt im Umfragekeller fest. (Symbolbild: afp)
KÖLN - Die SPD geht in die Therapiegruppe, ganz allein mit sich selbst. Denn die Partei befindet sich in der Depression - und das, obwohl, wie der Politikprofessor Thomas Meyer sagt, 80 Prozent der Menschen den Sozialstaat erhalten oder ausbauen wollen.

„Wohin geht die SPD?“ Darüber diskutierte Meyer, Vize-Vorsitzender der Grundwertekommission der Partei, in Köln auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung mit Matthias Machnig, Arbeitsminister in Thüringen. Machnig war der strategische Planer hinter den Wahlkämpfen von 1998 und 2002. Beide beraten Parteichef Sigmar Gabriel.

Die Vergangenheit bewältigen, sich neue Perspektiven im Fünf-Parteien-System erarbeiten - darum geht es. Die Therapie-Fragen, die sich die Partei zurzeit selbst stellt, lauten: Wer bin ich? Wie sollte ich meine Arbeits- und Lebensweise verändern? Und: Was bedeutet das dann für meine Beziehungen zu anderen?

Die Antwort auf die Frage nach der eigenen Identität tut weh. „Die Mitgliedschaft der SPD bildet nicht die Sozialstruktur des 21. Jahrhunderts ab, sondern mehr der 70er und 80er Jahre“, sagt Machnig. Meyer drückt ähnlich schonungslos aus: „Die untersten Milieus und Klassen sind in der SPD kaum noch vorhanden.“ Dennoch müsse die SPD für deren Interessen kämpfen. Mehrheitsfähig sei sie nur als „Bündnis der solidarischen Mitte mit denen von unten“.

Für ein klares sozialdemokratisches Profil - so beim Thema Leiharbeit - plädiert auch Machnig. Sich durchzumogeln reiche nicht. „Wenn der 1. FC Köln jede Woche 1:1 spielen würde, käme bald auch keiner mehr ins Stadion“, meint Machnig. Auf den Zwischenruf aus dem Publikum, ob Unentschieden nicht ein Fortschritt wäre, geht er jedoch nicht ein. Offen bleibt auch, ob der Rufer nur den FC oder die SPD meint. Oder beide.

Am Umgang mit sich selbst arbeiten

Klarheit herrscht aus Meyers und Machnigs Sicht dagegen darüber, wie die Partei ihre Arbeitsweise ändern sollte. Mehr Offenheit für die Mitarbeit von Nichtmitgliedern, Experten von außen, Vorwahlen - beide nennen eine Reihe Vorschläge, die auch Parteichef Sigmar Gabriel schon gemacht hat. Neu sei das Thema nicht, sagt Meyer. Aber da sei zu wenig passiert, da es viele Widerstände gebe. „Wer im Ortsverein das Sagen hat, möchte es gern auch behalten“, sagt er.

Und mit wem möchte die SPD im Land das Sagen haben? Meyer plädiert dafür, Rot-Rot-Grün als realistische Machtperspektive zu sehen, wenn es mit den Linken inhaltlich und personell geht. „Das müssen wir den Wählern sagen - und zwar nicht erst zwei Wochen vor der Wahl.“ Machnig fordert, die SPD sollte sich aus sich selbst heraus definieren, nicht in Abgrenzung oder Nähe zu anderen.

Vielleicht muss die SPD tatsächlich erst an ihrem Umgang mit sich selbst arbeiten, bevor sie auf andere zugeht. „Wenn jemand in einen Ortsverein eintritt, braucht er eine gehörige Portion Masochismus, um wiederzukommen“, sagt Meyer. Vieles sei lähmend ritualisiert. Er schlägt vor, im Ortsverein einmal im Jahr über das Miteinander zu reden - mit Hilfe eines Moderators. In Therapie ist man nie ganz allein.



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