BERLIN - Die Bundesregierung will die Integration von in Deutschland lebenden Ausländern verbessern. Innenminister Thomas de Maizière (CDU) räumte Versäumnisse in der Vergangenheit ein und fügte hinzu, man habe das Problem teils „auf die leichte Schulter“ genommen. Dies habe sich aber in den letzten Jahren geändert. Er präsentierte am Mittwoch ein bundesweites Integrationsprogramm, das zuvor vom Kabinett gebilligt worden war. Das Programm sieht unter anderem vor, künftig mehr Lehrer mit Migrationshintergrund einzustellen.

Der Anteil integrationsunwilliger Migranten liegt nach Angaben de Maizières bei 10 bis 15 Prozent. Mit Blick auf die umstrittenen Äußerungen von Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin betonte er, dass dies jedoch nicht nur Muslime betreffe. Die Frage, inwieweit die Religionszugehörigkeit Auswirkungen auf die Integration habe, sei noch nicht abschließend zu beantworten. Auch innerhalb der Islamkonferenz werde intensiv darüber diskutiert. Das Ergebnis vorwegzunehmen halte er für falsch. Der Innenminister verwies zudem darauf, dass der größte Teil der Migranten aus aller Welt „außerordentlich integrationswillig“ sei. Es sei nicht Aufgabe der Politik, Eiter in Wunden zu träufeln, sondern Lösungen anzubieten.

Kritik an Integrationsbeauftragter Böhmer

Unterdessen nimmt die Opposition immer schärfer die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), ins Visier. SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz nannte Böhmer „eine Frühstückdirektorin, mit der sich keine handfeste Integrationspolitik“ verbinde. Grünen-Fraktionschefin Renate Künast sagte: „Faktisch hat Frau Böhmer immer mal nette Dinge erzählt, aber geschehen ist bisher gar nichts.“ Angesichts der Versäumnisse bei der Integration fordert die SPD ein gesondertes Arbeitsmarktprogramm für Migranten. (mit dpa)

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