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Dortmund

Ausschreitungen bei Neonazi-Demo

Erstellt 04.09.10, 12:27h, aktualisiert 05.09.10, 10:41h

Zwischen Rechtsextremisten und der Polizei ist es am Samstag zu gewalttätigen Auseinandersetzungen bei einer Kundgebung in Dortmund gekommen. Das Bundesverfassungsgericht hatte die Demo im letzten Moment doch noch genehmigt.

Demo Dortmund
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Rechtsextreme demonstrien in Dortmund. (Bild: ddp)
Demo Dortmund
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Rechtsextreme demonstrien in Dortmund. (Bild: ddp)
DORTMUND - Tausende Bürger haben am Samstag in Dortmund gegen einen Aufmarsch von rund 460 Rechtsextremisten demonstriert. Während die fast 40 Gegendemonstrationen größtenteils friedlich abliefen, kam es zu Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Neonazis. Ursprünglich waren aus Anlass des Jahrestags des Beginns des Zweiten Weltkriegs (1. September) sogar 1500 Rechtsradikale erwartet worden.

Bei ihrer Anreise verließen etwa 500 Rechtsextremisten fluchtartig ihren Zug und marschierten in Richtung Innenstadt, wie die Polizei mitteilte. Beamte hielten den Zug der Rechtsextremisten auf und konnten die Neonazis einschließen. Es kam zu gewalttätigen Auseinandersetzungen. Die eigentliche Kundgebung der Rechtsextremisten fand in der Nähe des Dortmunder Hafens statt.

Zahlreiche Kundgebungen gegen die Neonazis

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hatte erst am Samstagvormittag mit einer Eilentscheidung die Neonazi-Demonstration erlaubt. Am Freitag war der geplante Aufmarsch der angemeldeten Rechtsradikalen noch vom Verwaltungsgericht Gelsenkirchen untersagt worden. Die Verwaltungsrichter hatten ein von der Polizei verhängtes Demonstrationsverbot bestätigt.

Nach Angaben von Beobachtern lobten die Redner der Neonazi-Kundgebung die umstrittenen Äußerungen von Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin. Auch von den rechtsextremistischen Demonstrationsteilnehmern kam mehrfach langer Beifall für Sarrazin. Organisiert worden war der Aufmarsch der Rechtsradikalen von den sogenannten Autonomen Nationalisten.

In der Nähe des Dortmunder Hauptbahnhofs kam es laut Polizei zu Sachbeschädigungen und Angriffen auf Polizeibeamte durch linksextreme Gegendemonstranten, bei denen ein Polizeibeamter leicht verletzt wurde. Wegen des Verdachtes des Landfriedensbruchs nahm die Polizei 111 Personen des linksextremen Spektrums vorläufig fest. Die Linke bezeichnete den Polizeieinsatz als "übermäßig". Insgesamt wurden bei den ansonsten friedlichen Gegendemonstrationen, zu denen unter anderem Parteien, Kirchen und Gewerkschaften aufgerufen hatten, rund 15.000 Teilnehmer gezählt.

Insgesamt nahm die Polizei 160 Personen fest, davon 25 aus dem rechtsextremen Spektrum und 131 aus der linksextremen Szene. Sieben Polizisten wurden verletzt.

Gefahr durch Sprengstofanschläge?

Nach Auffassung der Verwaltungsrichter und der Polizei bestand in Dortmund die Gefahr von Sprengstoffanschlägen durch Neonazis. Ein mittlerweile verhafteter 19-jähriger Neonazi aus Aachen stand unter Verdacht, Sprengstoffanschläge vorbereitet zu haben. Behördenangaben zufolge soll der junge Mann am 1. Mai bei einer Demonstration von Rechtsextremisten in Berlin-Pankow mehrere Sprengsätze mit sich geführt haben. Als er von der Polizei kontrolliert werden sollte, war er zunächst geflüchtet. Dabei hatte er Bestandteile von Sprengsätzen weggeworfen. <ü>Nach Angaben des Dortmunder Polizeipräsidenten soll der Tatverdächtige Verbindungen zur rechten Szene in Dortmund gehabt und sich auch mehrere Tage dort aufgehalten haben. Bereits am 1. Mai 2009 hatte es in Dortmund einen gewalttätigen Angriff von Neonazis auf die DGB-Kundgebung gegeben. (ddp)



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