KULMBACH - In seiner Heimatstadt Kulmbach hat sich Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) am Samstag Rückendeckung für seine umstrittenen Vorstoß zur Aussetzung der Wehrpflicht geholt. Schwungvoll betrat der Minister bei der Fachkonferenz der Frauen-Union zur Zukunft der Bundeswehr die Stadthalle - zu den Klängen des Rockklassikers "Don't stop thinking about tomorrow" ("Hör nicht auf, an Morgen zu denken"). Eine Stunde später bekam er nach seiner Rede stehenden Applaus der rund 300 Zuhörer in der Stadthalle.

Guttenberg verteidigte noch einmal seine Reformvorschläge. Die Bundeswehr sei seit Jahren "dramatisch unterfinanziert" und teilweise noch auf die Herausforderungen des Kalten Krieges ausgerichtet, sagte er. Nötig sei daher eine flexiblere Armee, die auch als Arbeitgeber attraktiver werde. Zugleich warnte er vor einer kompletten Abschaffung der Wehrpflicht: "Wer abschafft, der beginnt mit dem sicherheitspolitischen Sündenfall." Schließlich könne niemand sagen, wie sich die Welt in 20 oder 30 Jahren entwickle.

Die ganze Gesellschaft wie auch er selbst hätten sich zu lange vor der Diskussion gedrückt. Er habe speziell bei der Aufarbeitung des Luftangriffs in Kundus vor genau einem Jahr "sehr plötzlich sehr viele Defizite" festgestellt. Bei der von ihm in Auftrag gegeben Analyse sei offensichtlich geworden, was er schon lange geahnt habe: Es gebe flächendeckend veraltete Ausrüstung, eine Verbesserung der Infrastruktur sei teilweise "dringend" erforderlich. Darum gelte es jetzt, die Armee so umzubauen, dass sie ihren Bündnisverpflichtungen nachkommen könne - vom Stabilisierungseinsatz bis zum "kurzfristigen hochintensiven Gefecht". Dabei seien 165 000 Berufs- und Zeitsoldaten die "absolute Untergrenze".

Guttenberg begründete seinen Vorstoß auch mit der Wehrgerechtigkeit. Nur 13 bis 16 Prozent eines Jahrgangs gingen zur Bundeswehr. "Böse Zungen sagen, wir haben inzwischen eine Zivildienstpflicht mit der Möglichkeit des Wehrdienstes", sagte er und plädierte für einen freiwilligen Dienst. Es habe noch keinem jungen Menschen geschadet, einen Dienst am Staat zu leisten.

Der Minister äußerte sich auch positiv über die Debatte innerhalb der CSU. Er sei "gottfroh", dass es auch kritische Stimmen zu seinem Konzept gebe, zum Beispiel von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Parteichef Horst Seehofer. "Wenn eine Partei diese Debatte nicht mehr aushält, dann hätte ich wirklich Sorgen", sagte er. Er sei mit Seehofer auf "bestem Wege", eine "gute gemeinsame Lösung" zu finden. Seehofer habe schon viele wertvolle Impulse gegeben, die auch in seine Lösungsansätze eingeflossen seien und noch einflössen.

Der CSU-Chef und bayerische Ministerpräsident hatte sich bereits Ende Juli gegen eine Aussetzung der Wehrpflicht ausgesprochen und gesagt, er könne seiner Partei nur raten, die Wehrpflicht nicht abzuschaffen: "Aber wer sie aussetzt, schafft sie ab - das muss jeder wissen."

Die Frauen-Union stärkte zu Guttenberg für bevorstehende Auseinandersetzungen - nicht nur mit Spezialitäten aus seiner Heimat, Schokolade und Gummibärchen. "Ich glaube, die Frauen stehen in ganz großer Mehrheit hinter seinen Vorstellungen", sagte die Landeschefin der Frauen-Union, Angelika Niebler, auf ddp-Anfrage. Es gelte, auch eine "heilige Kuh" wie die Wehrpflicht auf den Prüfstand zu stellen. Trotz der momentanen parteiinternen Differenzen zeigte sie sich überzeugt, dass ein gemeinsamer Weg gefunden werde: "Am Schluss auf dem Parteitag werden wir eine gute Lösung hinbekommen."

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