Köln - „Das war völlig kontraproduktiv. Man darf die Bezirke nicht gegen die Innenstadt und das Soziale nicht gegen die Kultur ausspielen.“ Einen Tag, nachdem die drei Bezirksbürgermeister Josef Wirges (Ehrenfeld), Willi Stadoll (Porz) und Markus Thiele (Kalk), alle SPD, die Diskussion um die Oper und hohe Kulturkosten mit dem Mangel in den Stadtbezirken in Verbindung gebracht haben, hält der Bezirksbürgermeister der Innenstadt, Andreas Hupke (Grüne), dagegen. Die Tatsache, dass hier drei SPD-Bezirksbürgermeister die Verlegung der Oper nach Vogelsang forderten, habe ein „Geschmäckle“.

Interessant daran ist, dass Hupke Stellvertreter von Wirges im selben Bürgermeister- Gremium ist, in dessen Namen die drei Rebellen sprachen. Es bringe gar nichts, „wie die Musketiere“ auf die Innenstadt zuzureiten und die Oper nach Vogelsang verlegen zu wollen, sagt Hupke. Natürlich profitiere die Innenstadt von vielen Kultureinrichtungen, andererseits fange sie mit ihren Angeboten auch Entwicklungen auf, die in den Bezirken zu sozialen Problemen führen könnten. „Wenn wir uns so uneinig präsentieren, dann ist das Wasser auf die Mühlen aller Leute, die behaupten, wenn man den Bezirksvertretungen mehr Rechte gebe, dann hätten wir bald neun verschiedene Kölns.“

Dass die Bezirke gestärkt werden müssen, darin sei man sich völlig einig. Deswegen begrüße er auch, dass Oberbürgermeister Jürgen Roters alle Bezirke besucht habe und eine Taskforce zur Verbesserung der Verhältnisse gründen wolle.

„Natürlich wollen wir die Oper nicht abschaffen, um Hip-Hop in Ehrenfeld fördern zu können“, sagt Wirges. „Ich hätte die Oper gerne in Vogelsang, aber noch wichtiger ist, dass wir eine Infrastruktur brauchen, in der auch dezentrale Kultur gefördert wird.“ Für ganz Ehrenfeld mit 104 000 Einwohnern habe er gerade mal 52 000 Euro Finanzmittel zur Verfügung. „Davon sind 18 000 Euro für die Kultur vorgesehen. Das ist doch nur Spielgeld.“

Wirges gerät noch immer in Rage, wenn er seinen Etat, der immerhin für einen Stadtbezirk von der Größe einer Kleinstadt reichen soll, mit den Summen vergleicht, die vom Rat der Stadt für einzelne Projekte ausgegeben werden. Wut und Hilflosigkeit angesichts von Diskussionen, die an den Problemen der Bezirke vorbei gehen, und Ärger über die „Arroganz“, mit der Millionenbeträge eingefordert werden, haben die Bezirksbürgermeister zu ihrem Vorstoß veranlasst.

Wenn Wirges Kultur im Bezirk fördern will, dann geht es oft genug nur um Beträge von 300 oder 400 Euro pro Künstler oder Projekt. „Auf der anderen Seite werden 500 000 Euro Miete für ein Tanzhaus ausgegeben, in dem die meiste Zeit nichts passiert. Ich wäre schon froh, wenn ich ein Drittel davon hätte.“ „Wir sind ja nicht mal für Radwege in unserem Bezirk zuständig“, sagt der Bezirksbürgermeister, „wenn wir am Militärring einen Radweg brauchen, dann entscheidet darüber der Grünausschuss.“

Das bedeute nicht nur eine unnötige Verzögerung, sondern stehe auch den Absichten des Gesetzgebers entgegen. Der habe den Bezirksvertretungen nämlich „originäre Entscheidungsrechte“ in der Gemeindeordnung zugestanden. Trotzdem sei es noch heute so, dass die Bezirksvertretung in Angelegenheiten, die ihren Bereich betreffen, zwar gehört werde, die Entscheidung dann aber in den Ausschüssen des Rates falle.

Um die Macht der Bezirksvertretungen zu stärken, fordert Wirges die Zuweisung eines höheren Pauschalbetrags, den die Bezirke selbst bewirtschaften können. Letztlich gehe es dabei auch „um das Ansehen eines von den Bürgern selbst gewählten Gremiums“. Immer weniger Bürger hätten Lust, sich in der Bezirksvertretung zu engagieren. Selbstkritisch müsse man daher auch sagen, dass die „Qualität der Mandatsträger nachgelassen hat“.

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