Ministerin Schulze verteidigt sich

DÜSSELDORF - Wissenschaftsministerin Svenja Schulze (SPD) verteidigt ihr Vorgehen in der Atomkugel-Affäre. Es sei lediglich darum gegangen, dass der „Nachweis“ über den Atommüll im einstigen Forschungsreaktor Jülich gefehlt habe, sagte Schulze am Freitag als Zeugin vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss im Landtag. Darum habe sie damals eine lückenlose Aufklärung gefordert.

Im April 2011 war eine Debatte wegen widersprüchlicher Angaben des Forschungszentrums Jülich über die auf dem Gelände gelagerten Brennelemente aufgekommen. Es ging um den Verbleib von 2.285 Brennelementekugeln. Es hieß, sie könnten möglicherweise in der Asse in Niedersachsen eingelagert worden sein.

Streit um kleine Anfrage

Der Bund widersprach dieser Darstellung sofort. Auch das Land räumte daraufhin ein, dass der Atommüll immer in Jülich gelagert worden sei. Unklar ist bis heute die genaue Zahl der Kugeln, nicht aber die Menge des nuklearen Materials. „Wir können bis heute nicht sagen, wo diese Brennelementekugeln genau liegen“, sagte Schulze im Ausschuss. Dies sei bei einer Risikotechnik wie der Atomkraft problematisch.

CDU und FDP hatten der rot-grünen Landesregierung vorgeworfen, bei der Beantwortung einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion fälschlicherweise von vermisstem Atommüll berichtet und dadurch kurz nach der Fukushima-Katastrophe Angst geschürt zu haben.

Als „ungerechtfertigt“ bezeichnete Schulze Vorwürfe, sie habe die Antwort auf Kleine Anfrage manipuliert. Sie habe lediglich eine kleine redaktionelle Änderung vorgenommen, die sich aber nicht auf den entscheidenden Punkt bezogen habe.

Kraft als Zeugin?

Die CDU hatte Mitte Januar den Verdacht formuliert, dass in dem Fall Unterlagen vernichtet worden seien. Umstritten ist etwa der Inhalt von Beratungen des rot-grünen Kabinetts zur Atomkugel-Frage. Der Ausschuss konnte zwischenzeitlich Dokumente der Landesregierung einsehen. Eine Veröffentlichung lehnt das Land aber unter Verweis auf den sogenannten Arkan- oder Geheimbereich ab.

Der Versuchsreaktor in Jülich lief von 1966 bis 1988 und wird seitdem zurückgebaut. Er galt als Prototyp für den 1989 ebenfalls von der damaligen SPD-Landesregierung stillgelegten Thorium-Hochtemperatur-Reaktor (THTR) in Hamm-Uentrop.

Die Opposition behält sich nach der Befragung Schulzes vor, auch Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) als Zeugin zu laden. Der FDP-Rechtsexperte Robert Orth beschwerte sich, dem Gremium lägen „nur gefilterte Informationen“ vor. Er sprach von „fehlenden E-Mails und internen Vermerken“.

CDU-Obmann Benedikt Hauser sagte, Schulze habe „den schweren Verdacht der bewussten Panikmache nicht ausräumen“ können. SPD und Grüne sehen bei der Opposition nur substanzlose Unterstellungen. (dapd)

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