26.09.2016
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Deine Freunde : Ratssitzungen bald live im Internet?

 Das Vertrauen ist erschüttert: SPD und Grüne denken intensiv über ihre Zusammenarbeit im Ratssaal nach. Bild: Christoph Hennes

Deine Freunde fordern eine Live-Übertragung der Ratssitzungen im Internet.

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Hennes

Köln -

Die Kölner Ratspartei Deine Freunde macht sich vor der nächsten Kölner Ratssitzung, die am Dienstag, 18. Juni, stattfindet für eine zukünftige Live-Übertragung aller Sitzungen im Internet stark. Regelmäßig werde interessierten Besuchern mangels Platzkarten der Zugang zur Tribüne verwehrt. Ein Live-Streaming, so die Argumentation der Partei, wäre eine wichtige Hilfe zur Herstellung einer rechtlich zwingenden und ordnungsgemäßen Öffentlichkeit.

Deine Freunde-Ratsherr Thor Zimmermann ist verärgert, dass sich seit Mai 2010, als der Rat die Verwaltung um Prüfung bat, in dieser Angelegenheit nichts mehr getan hat. Ein von Oberbürgermeister Jürgen Roters für das erste Quartal 2011 angekündigte Gesamtkonzept liegt bis heute nicht vor. „Im 2012 beschlossenen Konzept Internetstadt Köln heißt es zum Live-Stream lediglich lapidar, dass eine separate Vorlage in Schlussabstimmung wäre“, so Zimmermann.

Die Kosten für solch ein Streaming seien aus Sicht von Deine Freunde überschaubar. Sie verweisen auf verschiedene Städte in ganz Deutschland, in denen die Übertragungen aus den Ratssitzungen bereits gängige Praxis sei. In Bottrop beispielsweise schlage diese Form der bürgernahen Politik lediglich mit 5000 pro Jahr zu Buche.