25.07.2016
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Haushaltsplan: Einsparungen treffen Bezirke hart

Auch in den Bezirken müssen mehrere Millionen Euro eingespart werden

Auch in den Bezirken müssen mehrere Millionen Euro eingespart werden

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dpa

Kalk/Mülheim -

Die von der Verwaltungsspitze vorgelegte Liste möglicher Einsparungen im städtischen Haushalt wird nicht ohne Auswirkungen auf die Stadtbezirke bleiben. Wie stark diese ausfallen werden, berät am heutigen Dienstag die Konferenz der Bezirksbürgermeister bei einem Treffen im Rathaus.

Mit am Tisch sitzen dabei Stadtkämmerin Gabriele C. Klug sowie zwei Vertreter des Oberbürgermeister-Büros. Grundsätzlich begrüße es die Konferenz, dass sich die Stadtspitze bereits klar für den Erhalt aller neun Stadtbezirke ausgesprochen habe, so der Ehrenfelder Bezirksbürgermeister Josef Wirges, Sprecher der Konferenz. Inwieweit es sinnvoll sei, die Zahl der Bezirksamtsleiter zu reduzieren, indem einer künftig mehrere solcher Ämter leite, müsse, wie weitere Punkte, diskutiert werden. Es komme darauf an, so Wirges, dass die Ergebnisse der Diskussionen auf Bezirksebene von den politischen Parteien eng mit den Ratsfraktionen abgestimmt werden. Denn der Rat entscheide schließlich über den Haushalt.

Wenig Sparpotenzial in Mülheim

Für Kalk sieht Bezirksbürgermeister Markus Thiele vor allem Gefahren für die Angebote freier Träger in den Bereichen Jugend und Soziales: „Ich habe zwar keine Ahnung, wie viel hier gestrichen werden könnte. Dafür ist das Verfahren für mich zu intransparent. Doch darf der Sparkurs nicht dazu führen, dass irgendein Angebot geschlossen wird.“

Mülheims Bürgermeister Norbert Fuchs sieht wenig Sparpotenzial in seinem Bezirk. Das 40-Millionen-Programm Mülheim 2020 dürfe nicht eingedampft werden: Der städtische Anteil müsse ausgegeben werden, sonst würden auch die Fördermittel von Land und EU gestrichen. Etwas sparsamer als ursprünglich vorgesehen könnte allerdings die geplante Sanierung des Festplatzes unter der Mülheimer Brücke ausfallen. Es gebe Überlegungen, den Zugang ebenerdig zur Deutz-Mülheimer Straße zu gestalten. Auch ein Aufenthaltsplatz für Jugendliche sei angedacht. „Den Bürgern würde es reichen, wenn der Platz ordentlich hergerichtet würde“, sagte Fuchs. (Rös/aef/cht)