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Kritik: Caritas fordert sozialen Arbeitsmarkt

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Die Caritas im Erzbistum Köln übt scharfe Kritik an der vor einem Jahr in Kraft getretene sogenannte Instrumentenreform der Bundesregierung. (Symbolbild) Foto: dpa
Die Caritas im Erzbistum Köln kritisiert die vor einem Jahr in Kraft getretene sogenannte Instrumentenreform der Bundesregierung als „reine Sparreform“. Durch die gesetzlichen Neuerungen gebe es weniger Hilfen für Langzeitarbeitslose.  Von
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Die Caritas im Erzbistum Köln übt scharfe Kritik an der vor einem Jahr in Kraft getretene sogenannte Instrumentenreform der Bundesregierung. Für Langzeitarbeitslose gebe es seitdem immer weniger Angebote zur Qualifizierung und Beschäftigung, sagte Diözesan-Caritasdirektor Frank Johannes Hensel. Viele karitative Einrichtungen, in denen Arbeitslose gefördert werden, bangten um ihre Existenz. Durch die gesetzlichen Neuerungen sei die Zahl der Teilnehmer an arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen 2012 im Vergleich zum Vorjahr bundesweit um fast ein Fünftel gesunken; von rund 2400 bezuschussten Arbeitsgelegenheiten, die die Caritas 2010 anbieten konnte, seien nur 970 geblieben. „Und die Politik hat für die Betroffenen keine Alternativen geschaffen“, kritisiert Hensel. „Die Instrumentenreform ist eine reine Sparreform.“

Der katholische Wohlfahrtsverband fordert daher „einen sozialen Arbeitsmarkt mit bezuschussten, regulären Arbeitsplätzen für Menschen mit eingeschränkter Leistungsfähigkeit“. Solche Arbeitsplätze – mit Arbeitsvertrag, vollen betrieblichen Mitbestimmungsrechten, Sozialbeiträgen und tariflicher Entlohnung – könnten laut Hensel etwa in Fahrradwerkstätten, Landschaftsbetrieben oder Werkstätten zur Möbelaufbereitung angeboten werden. Um das Modell für die Betriebe attraktiv zu machen, müsse diesen für die leistungseingeschränkten Kollegen ein Ausgleich für die Lohnkosten gezahlt werden.

Passiv-aktiv-Tausch

Für den Staat wäre dies nach den Vorstellungen der Caritas dadurch finanzierbar, dass er, statt für die Langzeitarbeitslosen den Lebensunterhalt zu sichern, Lohnkostenzuschüsse zahle – ein sogenannter „Passiv-aktiv-Tausch“. In einem Gespräch mit Landespolitikern warben Caritas-Vertreter jetzt dafür, die notwendigen rechtlichen Rahmenbedingungen zu schaffen.

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