23.07.2016
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Oberbürgermeisterwahl in Köln: 20.000 neu gedruckte OB-Wahl-Stimmzettel müssen ins Altpapier

Regierungspräsidentin Gisela Walsken präsentiert die neue Fassung eines Muster-Stimmzettels für die OB-Wahl.

Regierungspräsidentin Gisela Walsken präsentiert die neue Fassung eines Muster-Stimmzettels für die OB-Wahl.

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Stefan Worring

Köln -

Wie das Presseamt der Stadt Köln dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ bestätigte, hat die Stadt vorige Woche 20.000 neue Stimmzettel drucken lassen, die sie gleich wieder vernichten konnte. Sie erfüllten zwar die Layout-Vorgaben des Wahlgesetzes, trugen aber als Datum noch den 13. September.

Zum Zeitpunkt des Druckauftrags gingen die Organisatoren noch davon aus, dass bereits abgegebene Brief- und Direktwahlstimmen trotz Unstimmigkeiten im Stimmzettel-Layout mitgezählt werden können und der Termin der OB-Wahl gehalten werden kann. Man änderte also nur die Schriftgrößen, nicht das Datum.

Die Bezirksregierung Köln gab wenig später bekannt, es für problematisch zu erachten, die bereits abgegeben Stimmen mitzuzählen. Die Wahl wurde auf den 18. Oktober verschoben.

Der finanzielle Schaden dieser neuerlichen Panne sei gering, ein Stimmzettel koste 1,5 Cent. Die Gesamtausgaben, die durch die verschobene Wahl entstehen, seien noch nicht ermittelt, hieß es am Montag im Rathaus. Es ist davon auszugehen, dass die Stadtkasse mit bis zu einer Million Euro zusätzlich belastet wird.