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Suche nach Kulturdezernent: „Knallharte Machtgeschichte“

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Der scheidende Kulturdezernent Georg Quander. Foto: Christoph Hennes
Die Stadt hat mit der Suche nach einem neuen Kulturdezernenten begonnen. Zwei mögliche Anwärter für den Posten sind bereits im Gespräch. Der personelle Wechsel erzeugt bei den Grünen für Unmut – vor allem über Fraktionsvize Jörg Frank.  Von
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Die Stadt hat mit der Suche nach einem neuen Kulturdezernenten begonnen, es sind bereits zwei mögliche Anwärter für den Posten im Gespräch: Isabel Pfeiffer-Poensgen, die Generalsekretärin der Kulturstiftung der Länder in Berlin, und Christian Esch, Chef des NRW-Kultursekretariats in Wuppertal.

Der amtierende Kulturdezernent Georg Quander, dessen Wiederwahl SPD, Grüne und FDP abgelehnt haben, steht noch bis Ende Mai im Dienst der Stadt. Wie zu erfahren war, erfolgte die Entscheidung für einen personellen Wechsel allerdings nicht ganz so „einmütig“, wie es in einer gemeinsamen Pressemitteilung der drei Fraktionen geheißen hatte. Bei den Grünen soll die Angelegenheit intern für Unmut gesorgt haben – vor allem über Fraktionsvize Jörg Frank.

Parteikollegen äußern Kritik

Das ist die Kritik, die Parteikollegen äußern: Frank habe in der Fraktionssitzung am 5. Dezember 2012 mit einem strategischen Trick eine Abstimmung verhindert, die möglicherweise zu einem Verbleib Quanders geführt hätte. Zwar hatte sich die Fraktion eine Woche zuvor einstimmig gegen eine Wiederwahl des parteilosen Dezernenten ausgesprochen. Doch nachdem mehr und mehr Vertreter der Kulturszene eine Verlängerung der Amtszeit gefordert hatten, keimte bei einem Teil der Grünen-Fraktion der Wunsch nach einer Bedenkzeit.

Die Ausgangssituation Anfang Dezember: Die CDU hatte kurz zuvor eine Kehrtwende vollzogen und wollte Quander überraschend „eine zweite Chance geben“. Die SPD war ebenso wie die FDP fest entschlossen, die Stelle Quanders auszuschreiben; gemeinsam mit dem Vorstand der Grünen wurde eine Presseerklärung vorbereitet, die am Abend des 5. Dezember veröffentlicht werden sollte.

Franktionsvize Jörg Frank
Franktionsvize Jörg Frank
Foto: Christoph Hennes

Am Nachmittag dieses Tages diskutierten die Grünen auf Anregung mehrerer Fraktionsmitglieder noch einmal darüber, das Verfahren zu überdenken und darüber auch mit den Sozialdemokraten zu sprechen. Zu einer Entscheidung über diesen Wunsch sei es jedoch gar nicht erst gekommen, heißt es. Denn Frank, der die Sitzung in Abwesenheit der erkrankten Fraktionsvorsitzenden Barbara Moritz leitete, habe eine Abstimmung so lange hinausgezögert, bis die Pressemitteilung an die Medien verschickt war – und damit gleichsam vollendete Tatsachen geschaffen worden waren.

„Dann platzt die Koalition“

Namentlich äußern will sich niemand zu dem Vorgang. Berichte von Teilnehmern dieser denkwürdigen Fraktionssitzung fallen durchaus unterschiedlich aus. Frank habe befürchten müssen, die Befürworter Quanders könnten die Abstimmung gewinnen, sagen Kritiker des Verfahrens. Es seien Sätze gefallen wie: „Dann platzt die Koalition.“ Die Art und Weise, wie Frank die Sitzung geleitet habe, widerspreche den demokratischen Gepflogenheiten der Grünen, sagt ein Parteimitglied. „Das war eine knallharte Machtgeschichte“, findet ein Mandatsträger.

Andere Fraktionsmitglieder sehen Frank zu Unrecht in der Kritik. Der Wunsch, die Personalie Quander noch einmal zu überdenken, sei eben nur ein Wunsch gewesen; nicht aber ein formaler Antrag, über den die Fraktion hätte abstimmen müssen. Politik erfordere Verlässlichkeit – und die hätten die Grünen gegenüber der SPD und der FDP bewiesen.
Sie kommentiere grundsätzlich keine internen Sitzungen, sagte Fraktionschefin Moritz dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Tatsache sei, „dass es in der Fraktion einen einstimmigen Beschluss für eine Neubesetzung der Stelle des Kulturdezernenten gab“.

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