26.07.2016
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Taxi-Konkurrent: Uber sucht Fahrer für Köln

Ein Horrorszenario für Taxi-Anbieter: Mitfahrgelegenheit per App.

Ein Horrorszenario für Taxi-Anbieter: Mitfahrgelegenheit per App.

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dpa

Köln -

Die Betreiber der umstrittenen Fahrdienst-App Uber haben begonnen, über das Internet in Köln nach Fahrern zu suchen. Damit ist die Wahrscheinlichkeit gestiegen, dass die private Taxi-Konkurrenz nach Berlin, Hamburg, Frankfurt und Düsseldorf auch in Kürze in Köln Fahrt aufnehmen wird. Zwar hatten die Städte Hamburg und Berlin den Fahrdienst verboten, doch die Betreiber der App müssen in beiden Städten derzeit nicht mit Vollstreckungsmaßnahmen rechnen, also auch keine Strafe zahlen.

In Berlin war Uber mit einem Eil-Rechtsschutzantrag gegen das Landesamt für Ordnungs- und Bürgerangelegenheiten vorgegangen, das das Verbot am 14. August ausgesprochen hatte. Bei Nichteinhalten drohte die Behörde, die mit Sicherheitsbedenken argumentiert hatte, mit einer Strafe von 25.000 Euro.

Uber-Antrag stattgegeben

Dem Uber-Antrag hatte das Verwaltungsgericht stattgegeben. Es betonte aber, dass es sich dabei weder um eine Entscheidung in der Sache noch um ein Aussetzen der Verbotsverfügung handele. Das Landesamt habe lediglich zugesichert, bis zur juristischen Klärung auf Sanktionen zu verzichten. Ein solches Verfahren ist üblich, damit einem Unternehmen während eines laufenden Rechtsstreits kein wirtschaftlicher Schaden entsteht, der nicht wiedergutzumachen sein könnte. In Kürze will die für das Personenbeförderungsrecht zuständige Kammer des Verwaltungsgerichts entscheiden, ob das Verbot der App durch das Landesamt rechtmäßig war. Uber vermittelt mit seiner App Uber-Pop Fahrdienste. Über die App können Privatleute Fahrten anbieten.

Die Stadt Köln würde rechtlich ebenfalls gegen die App vorgehen. Auch in der Politik zeichnet sich ab, dass man dem Beispiel der anderen Städte folgen und rechtliche Schritte einleiten wird. Uber sei keine „seriöse Alternative zu Taxi und Limousinenservice-Angeboten“, sagt Jörg Frank, Fraktionsgeschäftsführer der Grünen. Was Uber als Taxi-Alternative anbiete, sei nichts anderes als die Mitfahrzentralen, die seit Jahrzehnten private Fahrgelegenheiten anbieten. „Das findet alles auf eigenes Risiko statt.“