Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) hat die geplanten Kürzungen bei der Denkmalpflege in Nordrhein-Westfalen als „kulturpolitische Bankrotterklärung“ von Rot-Grün kritisiert. Die Kürzungspläne seien ein schwerer Schlag gegen all diejenigen, die sich „für die Bewahrung unseres einzigartigen kulturellen Erbes einsetzen“, teilte Neumann am Montag in Berlin mit.
Nach den Plänen der Düsseldorfer Landesregierung sollen die Förderetats des Bauministeriums für die Bau- und Bodendenkmalpflege von zuletzt gut 12 Millionen Euro auf rund 10 Millionen Euro in diesem Jahr abgesenkt werden. Über die weitere Ausgestaltung der Förderung ab 2014 müsse noch entschieden werden, hatte das Bauministerium in der vergangenen Woche erklärt. Es werde darüber nachgedacht, die Förderung von nicht zurückzuzahlenden Zuschüssen auf zinsvergünstigte Darlehen umzustellen.
Die Kürzungen schädigten „das Ansehen Deutschlands als Kulturnation“, warnte Neumann. Sie trügen wegen ihres prozentual geringen Umfangs am Gesamthaushalt auch nicht zur Haushaltskonsolidierung bei. „Der große Flurschaden steht in keinem Verhältnis zu den eingesparten Mitteln.“ Auch die Denkmalschützer im Rheinland und in Westfalen hatten gegen Kürzungen protestiert. (dpa)
