26.09.2016
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Kölner Stadt-Anzeiger | Köln-Bonner Opernfusion: Roters sagt Machbarkeits-Studie ab
14. December 2012
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Köln-Bonner Opernfusion: Roters sagt Machbarkeits-Studie ab

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Peter Rakoczy

Köln/Bonn -

Als „in der Sache erledigt“ sieht Kölns Oberbürgermeister Jürgen Roters (SPD) Expertenberatungen über Kooperationsmöglichkeiten der Opernhäuser in Köln und Bonn an. Dies geht aus einer am Freitag verbreiteten Pressemeldung der Stadt Köln hervor. Hintergrund der Entscheidung ist die Distanzierung des Bonner Stadtrates von der Initiative des Bonner Oberbürgermeisters Jürgen Nimptsch (ebenfalls SPD), von einer Expertengruppe Vorüberlegungen (oder vielleicht doch eine „Machbarkeitsstudie“) zu einer möglichen Fusion der Opernhäuser Köln und Bonn anstellen zu lassen.

Ein „annus horribilis“ für Roters

Zwei der drei ins Auge gefassten Kommissionsmitglieder hatten ihre Mitwirkung ausgeschlossen (wir berichteten).
Nicht ausgeschlossen sei hingegen, heißt es in der Pressemitteilung, „dass die Stadt Köln selbstverständlich über Ansätze zu regionalen Kooperationen im Kulturbetrieb wie auch in anderen Bereichen in geeigneter Form weiter nachdenkt. Daran können sich natürlich Fachleute und Kenner der Kölner Kulturszene beteiligen“.

SPD-Fraktionschef Martin Börschel findet die Prüfung einer Fusionsmöglichkeit „absolut richtig“. Auch angesichts eines Verfahrens, das „nicht gut abgestimmt gewesen“ sei, gelte: „Qualitätssicherung durch Kooperation ist in Zeiten knapper Kassen der richtige Anspruch. Zum Thema gibt es viele Meinungen, aber keine Fakten.“

Von einem „annus horribilis“ für Roters, einem schrecklichen Jahr, sprach die Kölner CDU. Vorsitzender Bernd Petelkau: „Der Oberbürgermeister entwickelt sich immer mehr zu einem Einzelkämpfer ohne Fortune. Ich mache mir große Sorgen um das Ansehen unserer Stadt und die Stimmung in der Verwaltung. Der OB bindet in wichtige Themen weder seine Dezernenten noch die Gremien ein.“ Die Kölner Kulturpolitik werde nach dieser erneuten Schlappe komplett zur Farce.

Den Oberbürgermeister zurückgepfiffen

Der Bonner Stadtrat hatte auf seiner Sitzung am Donnerstagabend in der Frage, ob die Opernhäuser zusammenrücken sollen, eine klare Linie gezogen. Mit der Mehrheit von CDU, Grünen und FDP wurde Oberbürgermeister Nimptsch aufgefordert, die Prüfung zu stoppen. Dem Antrag hätte sich womöglich auch die SPD angeschlossen, wenn nicht der Ton „von der Form her eine bloße Brüskierung des Stadtoberhauptes gewesen wäre“, so SPD-Kultursprecher Wolfgang Hürter: „Leider ist die sachliche Botschaft in den Hintergrund getreten.“

Im Ergebnis wurde Nimptsch per Ratsbeschluss aufgefordert, „seine Unterschrift für eine Machbarkeitsstudie zur Fusion der Opern von Köln und Bonn zurückzuziehen“. Weiter verlangte der Rat von Nimptsch „nachdrücklich“, seine „Alleingänge“ künftig nicht mehr mit dem Amt des Oberbürgermeisters zu verknüpfen – um „weiteren Schaden“ von diesem, aber auch vom Ansehen der Stadt abzuwenden“.

Kann OB sich gegen den Rat stellen?

Der Rat hatte im Juni einstimmig beschlossen, Entscheidungen zur Zukunft der Bonner Kultur auf der Grundlage eines Experten-Konzeptes zu erarbeiten. Einen alleinigen Vorstoß des Stadtoberhauptes in dieser Sache lehnte der Rat bereits damals ab – ohne die Stimmen der SPD. „Selbstverständlich kann jeder eigene Ideen zu Sprache bringen“, so CDU-Fraktionsgeschäftsführer Georg Fenninger. „Aber der Rat als demokratisch gewähltes Gremium sollte nicht übergangen werden.“ Genau dies sei jetzt geschehen.

Kann ein Oberbürgermeister sich überhaupt gegen den Rat stellen? Im Prinzip ja, antworten Nimptschs Parteifreunde: „Er kann eine andere Meinung haben und Kraft seines Amtes auch entsprechende Untersuchungen in Auftrag geben. Es wird allerdings nicht als opportun angesehen.“ Die Bonner SPD-Fraktion sprach sich daher am Donnerstag für ein zu erstellendes Kulturkonzept aus, das „viele Bonner Experten“ unter „der Federführung des Kulturdezernenten erarbeiten“ sollen.


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