27.08.2016
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Dortmunder Neonazi-Szene: Entschlossen gegen die Angst

Unbekannte beschmierten die Hausfassade mit Hakenkreuzen.

Unbekannte beschmierten die Hausfassade mit Hakenkreuzen.

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Rutkowski

Dortmund -

Nach jener Nacht im Januar, als Unbekannte zwei Hakenkreuze an die Wand seines Wohnhauses im Dortmunder Stadtteil Menglinghausen geschmiert hatten, war selbst Robert Rutkowski kurzzeitig schockiert. Dabei ist der 52-Jährige, der sich seit drei Jahren bei Demonstrationen auf der Straße und mit seinem Blog im Internet furchtlos mit der Dortmunder Neonazi-Szene anlegt, durchaus einiges gewohnt. „Damit das klar ist“, sagt er und verschränkt entschlossen die Arme, „einschüchtern lasse ich mich dadurch nicht. Ich will nicht, dass die Menschen hier in Angst leben müssen. Deshalb bin ich so offen.“

Offen – und angreifbar. Warum sich die Dortmunder Neonazi-Szene, zu deren hartem Kern die Polizei 30 bis 40 Personen zählt, seit einem knappen Jahr offenbar immer weiter radikalisiert, kann Rutkowski nur vermuten. Fest steht: Die Neonazis haben ihn ins Visier genommen. Der Mitarbeiter der beiden Dortmunder Landtagsabgeordneten Birgit Rydlewski und Torsten Sommer von den Piraten wird auf Twitter beleidigt, mit nicht bestellten Newslettern per E-Mail und Totholz-Post in Form von Katalogen und Werbebroschüren zugeschüttet. Und auf sehr subtile Weise mit dem Tode bedroht. „Die Übergriffe aus der rechten Szene laufen seit Juni 2014 mit steigender Intensität. Man kann das eine Spirale der Eskalation nennen.“

„Das sollte mich einschüchtern, mich beeindrucken. Aber genau das Gegenteil passiert.“

Robert Rutkowski

Doch Rutkowski gibt nicht klein bei und hat auch keinerlei Problem damit, die Übergriffe in seinem Blog zu dokumentieren. „Ärgerlich, Hr. Rutkowski, dass sie nicht verreckt sind. 14/88“, schreibt ein anonymer Absender in einem Tweet eines Eintagsfliegen-Accounts, der sich nicht zurückverfolgen lässt. „14/88“ ist ein eindeutiges rechtsextremes Symbol: Die 14 bezieht sich zum einen auf ein Zitat des amerikanischen Rechtsterroristen und Rassisten David Eden Lane, steht in Kombination mit der 88 aber auch für die entsprechenden Buchstaben des Alphabets: Auf Deutschland, Heil Hitler.

Rutkowski ist nicht der Einzige, der ins Fadenkreuz der Neonazis geraten ist. Kurz vor dem Jahreswechsel tauchen im Internet Todesanzeigen gegen ihn und fünf weitere Dortmunder auf, die sich zum Teil seit Jahren im Kampf gegen den Rechtsextremismus engagieren. Zu dritt wagen sie in den Schritt an die Öffentlichkeit: neben Rutkowski der freie Journalist Sebastian Weiermann und Iris Bernert-Leushacke vom Dortmunder Anti-Nazi-Bündnis BlockaDo. „Wir haben Strafanzeige erstattet, weil wir glauben, dass Öffentlichkeit auch eine gewisse Art von Schutz bietet. Natürlich hat das gewirkt. Das sollte mich einschüchtern, mich beeindrucken. Aber genau das Gegenteil passiert“, sagt Rutkowski. Dass Dortmunder Neonazis hinter den fingierten Todesanzeigen stecken, lässt sich zwar nicht belegen, ist aber sehr wahrscheinlich.

Unter den Anzeigen steht der Hinweis auf den Internetversand des führenden Dortmunder Neonazis Michael Brück, der neben Dennis Giemsch und Siegfried Borchardt zum harten Kern des Nationalen Widerstands Dortmund zählte, einer rechtsextremistischen Vereinigung, die im August 2012 von NRW-Innenminister Ralf Jäger verboten wurde und letztlich in den Landesverband NRW der Partei „Die Rechte“ überging. Deren Bundesvorsitzende ist der Neonazi Christian Worch.

Die Dortmunder Polizei beobachtet die Radikalisierung der rechtsextremistischen Szene und der Partei „Die Rechte“ mit Sorge. Vor allem seit der Kommunalwahl im Mai, als es den Rechten gelang, mit mehr als 2000 Stimmen mit einem Mandat in den Stadtrat einzuziehen, haben sich Klima und Umgangston merklich verschärft. Zunächst saß Siggi Borchardt, der berüchtigte „SS Siggi“, im Stadtrat, hat seinen Platz inzwischen für Dennis Giemsch geräumt und hockt nur noch in der Bezirksvertretung Nord. Rechtsextreme in den Stadtgremien: Das ist auch die Folge einer Kommunalpolitik, bei der die etablierten Parteien vor den Wahlen ganze Stadtviertel kampflos aufgegeben hatten.

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