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Dreikönigstreffen: Rösler will gegen FDP-Diffamierung kämpfen

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Unter Druck: Der Bundesvorsitzende der FDP, Philipp Rösler. Foto: dpa
Die FDP will nach den Worten ihres Parteichefs Philipp Rösler bei der Wahl in Niedersachsen die Regierung mit der CDU behaupten. Nur die FDP garantiere die Fortsetzung der erfolgreichen Arbeit in Hannover, sagte Rösler zum Auftakt seiner Rede beim Dreikönigstreffen.
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Stuttgart

FDP-Chef Philipp Rösler hat maßlose und erniedrigende Kritik an seiner Partei beklagt. Die Gegner versuchten, die Liberalen unter die Wasserlinie zu drücken. Wenn die FDP in der Öffentlichkeit teils als Unkraut bezeichnet werde, müsse er sagen: „Hier werden Grenzen - auch der Kritik - überschritten“, betonte Rösler am Sonntag beim Dreikönigstreffen der Liberalen in Stuttgart (Livestream bei Phoenix).

Er persönlich als Parteichef müsse mit Kritik leben: „Das gehört zu meinem Job.“

Fortschritte in der Euro-Krise

FDP-Chef Philipp Rösler sieht Fortschritte bei der Lösung der Euro-Staatsschuldenkrise. Seine Partei habe die verbindlichen Regeln für solide Haushalte, mehr Wachstum und Schuldenbremsen mit durchgesetzt. Die FDP stehe zu ihrer Verantwortung: „Europa hat seinen Preis - aber vor allem seinen Wert“, sagte der Bundeswirtschaftsminister am Sonntag beim Dreikönigstreffen der Liberalen in Stuttgart. Die FDP werde eine gemeinsame Haftung bei Staatsschulden (Eurobonds) verhindern. Inflation fresse das Ersparte der Menschen auf. „Wir werden die Enteignung niemals zu lassen.“ Die Politik dürfe deshalb die EZB nicht benutzen. „Hände weg von der Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank“, sagte Rösler.

Die FDP will nach den Worten ihres Parteichefs Philipp Rösler bei der Wahl in Niedersachsen die gemeinsame Regierung mit der CDU behaupten. Nur die FDP garantiere die Fortsetzung der erfolgreichen Arbeit in Hannover, sagte Rösler am Sonntag zum Auftakt seiner mit Spannung erwarteten Rede beim Dreikönigstreffen der Liberalen in Stuttgart. Intern gilt es als ausgemacht, dass die Verteidigung der Regierungsbeteiligung bei der Landtagswahl am 20. Januar die persönliche Messlatte für Rösler ist. Seine Gegner wollen bei einem schwachen Ergebnis seinen Rückzug von der FDP-Spitze erreichen.

Rösler begann mit seiner Rede direkt nach Brüderle. Entwicklungsminister Dirk Niebel hatte vor den Teilnehmern des FDP-Treffens eine rasche Neuaufstellung der Partei gefordert. „So wie jetzt kann es mit der FDP nicht weitergehen“, sagte Niebel im Stuttgarter Staatstheater.

So wie jetzt könne es nicht weitergehen, sagte Niebel. Er wisse, dass er ein hohes persönliches Risiko eingehe, aber: „Es zerreißt mich innerlich, wenn ich den Zustand meiner Partei sehe.“

Die FDP habe ein sehr erfolgreiches Führungspersonal, sei aber als Team noch nicht gut genug aufgestellt, sagte Niebel, der auch Spitzenkandidat der baden-württembergischen Liberalen für die Bundestagswahl ist. Die FDP bleibe weit hinter ihren Möglichkeiten und verliere jeden Tag Chancen. Man müsse jetzt entscheiden und dürfe das nicht vom Ausgang einer Landtagswahl abhängig machen. Niebel hatte zuletzt erklärt, Parteichef Philipp Rösler müsse nicht unbedingt Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl im Herbst sein.

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FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle stärkte Rösler dagegen den Rücken. Der Vorsitzende werde gemeinsam mit den niedersächsischen Parteifreunden die Meinungsforscher bei der Landtagswahl am 20. Januar widerlegen, sagte er. In Berlin sei Rösler der Wachstums- und Entlastungsminister.

Brüderle rief seine Partei auf, den Kopf nicht in den Sand zu stecken. „Wir müssen aufstehen und kämpfen. Wir müssen an uns selbst glauben!“ Die FDP sei zäh. Drei Jahre habe die Partei in Berlin Asche auf ihr Haupt gestreut - jetzt müsse sie kämpfen. Bei der Bundestagswahl sei ein erneuter großer Erfolg von Schwarz-Gelb mit „Stil, Inhalt und Personen“ erreichbar. Brüderle, der als möglicher Nachfolger Röslers gehandelt wird, erhielt am Ende seiner Rede rauschenden Beifall. (dpa)


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