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Edathy: „Sie können mich mal kreuzweise“

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Sebastian Edathy
Sebastian Edathy. (Bild: ddp)

BERLIN - 20 Millionen Facebook-Nutzer gibt es mittlerweile - allein in Deutschland. Das soziale Netzwerk ist beliebt. Es ist aber auch gefährlich. Diese Erfahrung macht gerade der SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy, 42 Jahre alt und Mitglied des Rechtsausschusses. Edathy hat bei Facebook mit Fotos gearbeitet, von denen mindestens strittig ist, ob er sie hätte verwenden dürfen. Vor allem hat er die einschlägige Kritik eines "FDP-nahen Bildjournalisten, der mich vorführen wollte", so Edathy zum "Kölner Stadt-Anzeiger", ziemlich rüde abgebürstet. Das rächt sich nun.

Dieser Robert Kah, Inhaber einer kleinen Fotoagentur und Arzt, war mit dem Sozialdemokraten via Facebook in Kontakt getreten und hatte ihn darauf aufmerksam gemacht, dass die Veröffentlichung einiger Fotos aus seiner Sicht das Urheberrecht verletzt. Dazu zählen auch solche, die den FDP-Vorsitzenden Philipp Rösler und die FDP-Europaabgeordnete Silvana Koch-Mehrin schlecht aussehen lassen, weil Edathy sie teilweise mit eigenen, wenig schmeichelhaften Texten versah. Der antwortete dem Kritiker gleichwohl recht würzig: "Ich schlage vor, Sie verklagen mich oder lassen mich verklagen!" Als Kah insistierte und schließlich wissen ließ, er habe Fotos und Dialog - bei Facebook - bereits publik gemacht, wurde der Ton schärfer und endete mit Edathys Worten: "Sie können mich mal am Arsch lecken."

Edathy sagt, in einem der bisher nicht genau bezifferbaren Fälle habe er "ein Foto aus einem taz-Artikel rauskopiert". Darin sehe er kein Problem. Denn es sei schließlich "richterliche Rechtsprechung, dass das Verlinken auf Artikel zulässig ist". In einem anderen Fall habe "jemand ein Plakat von Frau Koch-Mehrin aus dem Europa-Wahlkampf abfotografiert; das ist auch keine Urheberrechtverletzung, weil damit kein schöpferischer Akt verbunden ist." Zwar habe er das kritisierte Material inzwischen gelöscht, "um Zweifelsfällen entgegen zu wirken", so der niedersächsische SPD-Mann weiter. "Das war freiwillige Selbstzensur." Trotzdem findet er, das alles sei "reine Kampagne" und schlichtweg "lächerlich. Dass ich dann sage, Sie können mich mal, war nicht höflich, aber passend und angemessen. Ich wundere mich, dass so etwas Wellen schlägt. Wenn das der neue Maßstab ist, dann kann man auch ein Alkoholverbot in Kneipen fordern."

Neben Urheberrechtsfragen und der Frage nach dem für einen Volksvertreter angemessen Ton, stellt sich freilich noch eine ganz andere Frage - die nach dem Charakter von Facebook. Für den ehemaligen Vorsitzenden des Bundestags-Innenausschusses ist die Sache eindeutig. Facebook sei etwas anderes als seine offizielle Internet-Seite, weil allein für Facebook-Mitglieder zugänglich. Und deshalb verhalte er sich auf Facebook auch anders. "Ich muss doch nicht davon ausgehen, dass jeder Nerd, der mich auf Facebook uneingeladen antextet, Gegenstand bundesweiter Berichterstattung wird. Dann hört es langsam auf. Dann brauchen Politiker diese sozialen Netzwerke nicht nutzen." Sagt Sebastian Edathy.

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