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Festnahme in NiedersachsenSalafist soll Sprengstoffanschlag geplant haben

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Polizisten in Sachsen

Celle – Ermittler haben in Süd-Niedersachsen einen Salafisten verhaftet, der einen Sprengstoff-Anschlag auf Polizisten oder Soldaten geplant haben soll. Bei der Durchsuchung der Wohnung des 26-Jährigen aus Northeim wurden Acetonperoxid, andere Chemikalien und elektronische Bauteile zur Herstellung einer Fernzündung für einen Sprengsatz gefunden. In einer Vernehmung räumte der Mann ein, er habe geplant, Polizeibeamte oder Soldaten in eine Falle zu locken und sie mit einem selbst gebauten Sprengsatz zu töten. Das teilten die Generalstaatsanwaltschaft Celle und die Polizeidirektion Göttingen am Donnerstag mit.

Die Ermittler nahmen den Verdächtigen, der die deutsche Staatsangehörigkeit hat, wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat fest. Ein Richter erließ Haftbefehl, der Beschuldigte sitzt seit Mittwoch in der Justizvollzugsanstalt Rosdorf in Göttingen ein. Er ist nach Erkenntnissen der Ermittler der salafistischen Szene zuzurechnen, die einem radikalen Islam anhängt, aber nicht in jedem Fall Gewalt befürwortet.

Erst vor zwei Wochen waren in Göttingen zwei Männer unter Terrorverdacht festgenommen worden. Bei Durchsuchungen wurden scharf gemachte Waffen, Munition, IS-Flaggen und Datenträger beschlagnahmt. Die Polizeidirektion Göttingen geht davon aus, dass auch diese der radikal-islamistischen Szene zugerechneten Verdächtigen einen Terroranschlag geplant hatten.

Islamisten in Niedersachsen sehr aktiv

Islamisten sind in Niedersachsen generell sehr aktiv, so unter anderem in Hildesheim, wo im November eine Anti-Terror-Razzia stattfand. Seither sitzt der bekannte Salafisten-Prediger Abu Walaa in Haft. Der 32-jährige Iraker galt als Nummer eins des so genannten Islamischen Staates in Deutschland. Wolfsburg war zumindest eine Zeitlang ebenfalls ein Hotspot. In Braunschweig wiederum wurde im Februar 2015 ein Karnevalsumzug wegen Terrorgefahr abgesagt. Überhaupt scheinen die Sicherheitsbehörden den Fahndungsdruck in den letzten Monaten deutlich erhöht zu haben. Dazu scheint auch der Anschlag des Tunesiers Anis Amri am Berliner Breitscheidplatz beigetragen zu haben, dem zwölf Menschen zum Opfer fielen.

Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer, begrüßte die Festnahmen. „Die Zahl der Islamisten nimmt zu und nicht ab“, sagte er der Berliner Zeitung. „Deshalb sind die Festnahmen kein Aktionismus, sondern der erhöhten Bedrohung geschuldet.“ Der CSU-Politiker fügte hinzu: „Besser es wird zu früh als zu spät zugegriffen.“ Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, erklärte: „Es ist grundsätzlich richtig, zuzugreifen, wenn Hinweise vorliegen. Die Praxis hat sich auch nicht geändert. Nur die Wahrnehmung ist nach dem Fall Amri eine andere. Vorher galten Festnahmen oft als voreilig. Jetzt stellt sie niemand mehr infrage.“

Salafistisch-extremistische Szene wächst weiter

Tatsächlich wächst die salafistisch-extremistische Szene weiter. Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnte erst am Mittwoch vor einer anhaltend hohen Gefahr durch islamistische Terroristen. Bei seiner Behörde gingen täglich zwei bis vier Hinweise auf drohende Taten ein, sagte deren Präsident Hans-Georg Maaßen beim Europäischen Polizeikongress in Berlin. Die Zahl der Gefährder und Unterstützer sei in der Bundesrepublik von 1200 auf 1600 Menschen gestiegen. Als Gefährder im engeren Sinne wurden vom Bundeskriminalamt zuletzt 570 Islamisten eingestuft.

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