Berlin – Früher köderten Rechtsextreme ihren Nachwuchs auf dem Schulhof. Heute ist das viel einfacher geworden. Längst nutzen Neonazis das Internet, um ihre Ideologien zu verbreiten.

Der Nipster, eine Wortschöpfung aus Nazi und Hipster

Und das auf höchst perfide Weise, indem sie jugendaffine Plattformen wie Facebook, Twitter, Instagram oder YouTube nutzen und ihr Gedankengut mit Lifestyle, Subkultur, Lebenswelt oder Musik mischen: Da taucht ein Foto vom Frühstück auf, direkt daneben ein Bild mit dem Emblem der rechtsextremen Identitären Bewegung.

So sind zum Beispiel auch Onlinespiele oder Hip Hop Einfallstore, um Jugendliche anzusprechen. Es gibt sogar einen Begriff für Rechtsradikale, die sich möglichst hip, möglichst rebellisch und cool präsentieren und ganz ohne Springerstiefel und Bomberjacke auskommen: Der Nipster, eine Wortschöpfung aus Nazi und Hipster. 

Die Zahl rechtsextremen Beiträge im Netz steigt

Und die Zahl solcher rechtsextremen Beiträge im Netz steigt: Im vergangenen Jahr gingen bei der Beschwerdestelle jugendschutz.net knapp 1800 Hinweise auf Verstöße ein – doppelt so viele wie zwei Jahre zuvor.

Gegen insgesamt 1678 Verstöße ist jugendschutz.net vorgegangen – bei 51 Prozent dieser Verstöße handelte es sich um volksverhetzende Inhalte – vier Mal mehr als im Jahr 2014. Bei den anderen Beiträgen handelte es sich um rechtsextreme Symbole oder sonstige jugendgefährdende Inhalte.

Hass und Hetze im Netz

„Hass und Hetze haben weder auf der Straße noch im Netz etwas zu suchen. Viele Jugendliche sind per Smartphone oder Tablet praktisch überall zu erreichen“, sagte Familienministerin Manuela Schwesig (SPD), die die Ergebnisse zusammen mit Stefan Glaser, stellvertretender Leiter von jugendschutz.net, am Dienstag vorstellte.

Es sei daher umso wichtiger, dass die Jugendlichen die Gefahren im Netz erkennen, widersprechen lernen und Hass-Beiträge melden könnten, betonte Schwesig. „Die Rechtsextremen haben sich professionalisiert. Umso wichtiger ist es, dass auch wir uns professionalisieren. Wir brauchen Leute, die dagegen halten“, sagte die Ministerin. Dies solle vor allem durch die Stärkung von Medienkompetenz, durch Druck auf die Anbieter und durch Prävention passieren.

Bundesprogramm: Demokratie leben!

Das Familienministerium fördert daher auch die Beschwerdestelle jugendschutz.net im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“. Das Fördervolumen für das Programm ist von rund 50 Millionen Euro 2016 auf rund 104 Millionen Euro für 2017 aufgestockt worden. 

94 Prozent der Verstöße wurden über Facebook, YouTube oder Twitter verbreitet, in 80 Prozent der Fälle gelang es jugendschutz.net die Inhalte entfernen zu lassen.

50.000 rechtsextreme Web-Angebote

Die Jugendschutz-Stelle konnte bei ihren eigenen Recherchen sogar mehr als 50 000 rechtsextreme Web-Angebote sichten. Die höchsten Reichweiten bekamen danach Beiträge, die vermeintliche Kriminalität von Geflüchteten thematisierten, die gezielt skandalisierende Falschnachrichten, so genannte Fake News, verbreiteten oder die an jugendaffine Stilmittel anknüpften.

So bekam ein provokanter Clip des wegen Volksverhetzung verurteilten Rappers und Neonazis Julian Fritsch alias Makss Damage mehr als 100 000 Aufrufe, 400 Likes und 620 Weiterleitungen innerhalb von 48 Stunden. 

Justizminister Maas geht schärfer gegen Facebook vor

In einem anderem Song singt er: „Deutschland! Deutschland! Du bist mein Land. Du bist mein Ein und mein Alles, ein heiliger Stamm. Wir kamen aus deiner Erde, sind Wölfe aus deiner Herde.

Reißen die Welt für dich in Stücke, schlagen alles in Scherben.“ Auch Justizminister Heiko Maas (SPD) geht inzwischen schärfer gegen Facebook vor, weil das soziale Netzwerk nicht schnell genug reagiere, wenn strafbare Inhalte online stünden. Maas hatte zuletzt auch über Sanktionen in Form von Bußgeldern nachgedacht.