25.08.2016
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Offenlegung nach Anfrage der Linksfraktion: So viele Flüchtlinge leben tatsächlich in Deutschland

Oft nur geduldet, nicht erwünscht: Syrische und afghanische Flüchtlinge in einem Jugendwohnheim

Oft nur geduldet, nicht erwünscht: Syrische und afghanische Flüchtlinge in einem Jugendwohnheim

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dpa

Die Zahl der in Deutschland lebenden Flüchtlinge ist 2014 von 499.000 im Vorjahr auf etwa 629.000 angestiegen. Davon waren 338.000 anerkannte Flüchtlinge, die entweder politisches Asyl oder einen anderen Schutztitel bekommen haben, 44.000 mehr als im Vorjahr, wie die Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion mitteilte. Hinzu kommen aktuell 291.000 Asylsuchende und Geduldete nach 205.000 im Vorjahr.

„Das ist nicht einmal ein Prozent der Bevölkerung und weitaus weniger als zum Beispiel vor 17 Jahren, als es noch über eine Million Menschen waren“, erklärte die Innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke. Von einer Überlastung der Bundesrepublik könne deshalb überhaupt keine Rede sein.

Genaueres Bild der Flüchtlingssituation

Die Zahl der tatsächlich hier lebenden Flüchtlinge ist deshalb so interessant, weil sie alle Ausreisen, Abschiebungen oder auch Einbürgerungen berücksichtigt. Sie gibt damit ein viel genaueres Bild ab, als wenn man nur die neuen Asylanträge eines Jahres erfasst. Deshalb stützt inzwischen auch der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) sein eigenes Datenmaterial auf die Antworten der Bundesregierung auf die Anfrage der Linksfraktion.

Dass im Vergleich zum Vorjahr mehr Flüchtlinge in Deutschland leben, ist nicht überraschend angesichts der gestiegenen Zahl von Asylanträgen. Auch die Zahl der Geduldeten erhöhte sich entsprechend. Zum Stichtag 31. Dezember 2014 waren 113.000 (2013: 94.500) Menschen hierzulande im Ausländerzentralregister aufgeführt, die keinen Asylstatus haben und deshalb ausreisepflichtig sind, aber aus unterschiedlichen Gründen zunächst nicht abgeschoben werden können. Das sind vor allem Flüchtlinge aus dem ehemaligen Jugoslawien wie Serbien, dem Irak oder den Ländern der Russischen Föderation.

de Maizière will Regeln erleichtern

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will für diese Gruppe von Menschen nun Erleichterungen einführen. So sollen eigentlich ausreisepflichtige Ausländer eine Aufenthaltserlaubnis bekommen, wenn sie seit mindestens sechs Jahren hier leben, sich integriert haben sowie über ausreichende Deutschkenntnisse verfügen und in der Lage sind, ihren Lebensunterhalt überwiegend aus eigenen Mitteln zu bestreiten.

Von dieser Regelung profitieren könnten einige der 31.245 Geduldeten, die länger als sechs Jahre in Deutschland leben. 23.154 (2013: 22.361) verharren sogar schon seit mehr als zehn Jahren in dem unsicheren Zustand, in dem sie täglich mit ihrer Abschiebung rechnen müssen und nur in Ausnahmefällen arbeiten dürfen. Immer noch 11.254 (2013: 10.470) werden sogar länger als 15 Jahre geduldet.

„Erschreckend“ hohe Zahl lang Geduldeter

„Dass die Zahl der Menschen, deren Aufenthalt seit mehr als zehn, zwölf oder sogar 15 Jahren nur geduldet wird, immer noch steigt, ist erschreckend“, kritisierte Jelpke. „Es zeigt das Versagen der bisherigen Bleiberechtsregelungen. Hier muss endlich eine wirklich großzügige Lösung gefunden werden. Das übliche bürokratische Klein-Klein ist angesichts solcher Aufenthaltsdauern einfach unerträglich.“ Etwas weniger als jeder fünfte Geduldete war jünger als elf Jahre.

Ebenfalls abgefragt hat die Linksfraktion die Zahl der Angehörigen aus Drittstaaten wie Indien oder China, die im vergangenen Jahr von der Bundesagentur für Arbeit (BA) eine Arbeitserlaubnis bekommen haben. Das waren insgesamt knapp 68.000, in 26.000 Fällen erteilte die Behörde eine Absage. Die meisten Genehmigungen gingen an Inder (12.700), gefolgt von China (6280) und den USA (4942).


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