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Parlamentswahl : Regierungswechsel in Japan

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Wahlsieger und Ex-Ministerpräsident Shinzo Abe. Foto: dapd
Japan kehrt nach drei Jahren Unterbrechung wieder zu der alten Regierungspartei LDP zurück. Erste Wahlprognosen lassen einen klaren Sieg der Konservativen erwarten. Kritiker befürchten einen Rechtsruck und Jahre weiterer Stagnation.
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Tokio

Japan steht nach den Wahlen zum Unterhaus vor einem Regierungswechsel. Die oppositionelle Liberaldemokratische Partei LDP des rechtskonservativen Ex-Premiers Shinzo Abe (58) habe eine Mehrheit von rund 300 der 480 Sitze gewonnen, berichteten die Fernsehsender NHK und NTV am Sonntagabend (Ortszeit) auf der Grundlage von Wahlprognosen. Die Demokratische Partei DPJ des amtierenden Premiers Yoshihiko Noda erlitt wie erwartet eine katastrophale Niederlage. Viele Japaner nehmen ihr übel, dass sie die Hoffnungen auf einen politischen Neuanfang nicht erfüllt hat.

Die LDP von Abe kehrt damit nach einer drei Jahre langen Unterbrechung an die Macht zurück. Gemeinsam mit dem langjährigen Koalitionspartner New Komeito wäre sogar eine Zweidrittelmehrheit möglich, so die Prognosen. Demnach kann New Komeito mit etwa 30 Sitzen rechnen. Japans Restaurationspartei (JRP), eine neu gegründete Protestpartei, wird den Prognosen zufolge auf bis zu 61 Sitze kommen.

Der 58 Jahre alte Abe würde damit zum zweiten Mal Premier. Schon bis September 2007 übte er das Amt für ein Jahr aus. Er trat dann aber wegen stressbedingter Verdauungsstörungen zurück. Im aktuellen Inselstreit mit China profiliert er sich als Hardliner.

Die großen Wahlverlierer sind wie von Umfragen vorhergesagt die Demokratische Partei und der amtierende Premier Noda. In der ersten Wahl nach der Atomkatastrophe von Fukushima im März 2011 könne die DPJ nur noch mit 50 bis 77 Sitzen rechnen, meldete NHK. Bislang hatte die DPJ 233 Sitze im Parlament, die LPD 118 und New Komeito 21.

Der klare Sieg für die LDP zeigt die Unzufriedenheit der japanischen Wähler mit der Regierungsleistung der DPJ. Diese hatte die konservative LDP 2009 nach jahrzehntelanger fast ununterbrochener Regierungszeit von der Macht verdrängt. „Ich hatte hohe Erwartungen an die DPJ“, sagte etwa der Bauunternehmer Sadao Ikezawa. „Die Geschäfte gingen in den vergangenen fünf Jahren sehr schlecht. Also habe ich die Partei gewählt, von der ich hoffe, dass sie die Wirtschaft wieder in Schwung bringt.“ (dpa)

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