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Spähprogramme: Deutschland nimmt Snowden nicht auf

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Ex-NSA-Mitarbeiter Edward Snowden wird von den USA wegen Spionage angeklagt. Foto: REUTERS
Immer mehr Staaten lehnen es ab, Edward Snowden Zuflucht zu gewähren. Jetzt hat Deutschland mitgeteilt, es lägen keine Voraussetzungen dafür vor. Snowden hatte als ehemaliger US-Geheimdienstmitarbeiter das Spähprogramm Prism öffentlich gemacht.
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Berlin

Deutschland nimmt den ehemaligen US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden nicht auf. „Die Voraussetzungen für eine Aufnahme liegen nicht vor“, teilten das Auswärtige Amt und das Bundesinnenministerium am Dienstagabend in Berlin mit. Die Regierung hatte eine Aufnahme des US-Bürgers geprüft, der in seiner Heimat wegen Landesverrats gesucht wird.

Der 30-Jährige hat in mehreren Ländern um Asyl gebeten. Immer mehr Staaten wollen es ihm aber nicht gewähren. Auch eine Aufnahme in Deutschland galt als unwahrscheinlich. Die Bundesrepublik hat ein Auslieferungsabkommen mit den USA unterzeichnet. Zudem hat Präsident Barack Obama Ländern mit Konsequenzen gedroht, die Snowden Zuflucht bieten.

Snowden hatte umfassende Spähprogramme des US-Geheimdienstes NSA und des britischen Geheimdienstes öffentlich gemacht. Außerdem soll die NSA EU-Einrichtungen verwanzt haben. Seit mehr als einer Woche hält sich Snowden im Transitbereich des Moskauer Flughafens Scheremetjewo auf. Er kann ihn ohne russisches Visum nicht verlassen. Die USA hatten seinen Pass für ungültig erklärt. (rtr)

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