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Wortmarke: Der Weltuntergang wird teuer

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George Schinder betreibt den BiBo-CluB in Wahn. Foto: Herbert Diethold
Weil George Schindler am 21. Dezember 2012 eine Weltuntergangsparty in seiner Porzer Diskothek feierte, flatterte ihm eine Abmahnung eines Hofer Anwalts ins Haus: Das Wort „Weltuntergang“ sei gesetzlich geschützt.  Von 
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Köln

Vom Weltuntergang ist George Schindler zwar verschont geblieben. Spurlos ging die ausgebliebene Apokalypse, die irrtümlich für Dezember 2012 aus dem Maya-Kalender herausgelesen worden war, trotzdem nicht an dem Wirt aus Köln vorüber. Schindler soll 1837,52 Euro an eine Steuerkanzlei aus Hof in Bayern überweisen. Der Grund: In seiner Diskothek „BiBo-CluB“ in Wahn hatte der 45-Jährige am 21. Dezember „WUP – die Weltuntergangsparty“ gefeiert; nicht wissend, dass das Wort „Weltuntergang“ gesetzlich geschützt ist.

Ein Gastronom aus Hof hatte den Begriff vor einem Jahr für 300 Euro beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München als so genannte Wortmarke eintragen lassen – und zwar für den Bereich „Dienstleistung zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen“. Und nun verschicken seine Anwälte bundesweit Abmahnungen und Unterlassungserklärungen an Diskothekenbetreiber, die „Weltuntergangspartys“ veranstaltet haben.

George Schindler ist fassungslos: „Ganz ehrlich: Ich habe mich vorher nicht darum gekümmert, ob ein so gebräuchliches Wort wie Weltuntergang geschützt ist. Da wäre ich auch nie drauf gekommen. Da könnte man ja auch gleich »Sommerfest« oder »Weihnachtsfeier« schützen lassen.“ Schindler ist nicht der einzige, der sich ärgert. Im Internet machen zahlreiche Wirte ihrer Wut auf den bayerischen Discobetreiber Luft. Auch Schindler fragt sich, ob der „nette Gastronomiekollege aus Hof noch in den Spiegel schauen“ kann.

Das Patent- und Markenamt bestätigt den Eintrag ins Register. Grundsätzlich könne jeder Begriff für einen bestimmten Bereich als Marke geschützt werden lassen, so lange er nicht beschreibend ist. Das heißt: „Apple“ kann als Marke zwar für den Bereich „Computer“ geschützt werden, aber nicht für Lebensmittel; jeder Obsthändler darf „Apple“ auf seine Kisten schreiben, ohne eine Markenverletzung zu begehen. Ein anderes Beispiel: Wer Kraftstoff verkauft und als „Diesel“ bewirbt, muss keine Konsequenzen fürchten. Vertreibt er aber Jeans unter diesem Namen, bekommt er vermutlich Ärger mit dem italienischen Modehersteller „Diesel Spa“, der die Namensrechte für den Bereich Bekleidung, Schuhe und Kopfbedeckungen besitzt.

Die Party ist kompliziert

Was Schindlers Weltuntergangsparty betrifft, scheint die Lage komplizierter zu sein. Der Kölner Patentanwalt Sebastian Kirschner sagt: „Dient der Begriff »Weltuntergang« lediglich als Motto für eine Party, halte ich es für eher fraglich, dass Markenrechte verletzt worden sind.“

Jeder habe die Möglichkeit, eine Markeneintragung durch einen Löschungsantrag beim Deutschen Patent- und Markenamt überprüfen zu lassen. „Der betreffende Gastronom sollte sich auf jeden Fall von einem Rechtsanwalt oder Patentanwalt beraten lassen.“ Kommt es zu einem Gerichtsprozess, müsste der Wirt aus Hof wohl nachweisen, welcher Schaden ihm konkret durch die vielen Partys mit gleichem Namen im ganzen Land entstanden ist.

Der Mann veranstaltet nach eigenen Angaben mehrere so genannte Weltuntergangs-Partys. Um Geldmacherei gehe es ihm nicht, vielmehr ums Prinzip. Der Name „Weltuntergang“ sei für seine Partys geschützt – wie „Coca Cola“ für das Getränk. Dass andere mit seinem Label Geld verdienen wollten, sei dreist.

BiBo-Chef Schindler ist am Mittwoch einer spontan gegründeten „Selbsthilfegruppe“ für abgemahnte Wirte beigetreten. Fünf Kollegen hätten sich schon angeschlossen. Gemeinsam wolle man überlegen, wie mit den Abmahnungen umzugehen ist. Eines ist klar: Zahlen will Schindler auf keinen Fall. Stattdessen habe er mal kurz darüber nachgedacht, ein Patent auf „geschlossene Gesellschaft“ anzumelden. „Aber mein Gewissen hindert mich daran.“

AUTOR
Tim Stinauer
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