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Möbelhaus: Notfalls vor Gericht

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Im Gewerbegebiet Am Schwefelberg möchte die Stadt Pulheim ein Möbelhaus der Firma Segmüller mit 45.000 Quadratmetern Verkaufsfläche genehmigen.  Foto: Privat
Ein geplantes Möbelhaus in Pulheim sorgt für großen Wirbel in Bergheim. Die Bergheimer sehen ihren Einzelhandel durch den Möbelriesen gefährdet und haben sich dies durch einen Gutachter belegen lassen. Nun prüft das Oberlandesgericht in Münster.  Von
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Bergheim/Pulheim

Die Stadt Bergheim sieht ihren Einzelhandel in Gefahr. Nun erwägt sie, sich gerichtlich gegen die Pläne der Stadt Pulheim zu wehren.
Diese möchte im Gewerbegebiet Am Schwefelberg ein Möbelhaus der Firma Segmüller mit 45.000 Quadratmetern Verkaufsfläche und 4500 Quadratmetern Randsortiment ansiedeln (Bebauungsplan 109).

„Ein Randsortiment mit 4500 Quadratmetern hat Auswirkungen auf den Bergheimer Einzelhandel. Wir klagen eh schon über leer stehende Ladenlokale. Der Fachhandel insbesondere für Porzellan, Elektro- und Babyartikel wäre von dem Randsortiment massiv bedroht“, sagt Ansgar Mirgeler vom Bergheimer Bürgermeisterbüro.

Gutachter belegt negative Auswirkung

Die Stadt Bergheim habe durch einen Gutachter belegen lassen, dass durch das Möbelhaus deutliche negative Auswirkungen auf die zentralen Versorgungsbereiche und auf die Einzelhandelsstruktur in der Kreisstadt zu erwarten seien, hieß es in einer Vorlage für den Bergheimer Hauptausschuss. Im Beteiligungsverfahren habe die Kreisstadt die Stadt Pulheim aufgefordert, auf die Planung zu verzichten oder das Vorhaben auf „eine verträgliche Größenordnung“ von rund 25.000 Quadratmetern inklusive 2500 Quadratmetern Randsortimente, also zehn Prozent der Fläche, zu beschränken.

Da die Stadt Pulheim den Eingaben nicht gefolgt sei, lasse die Stadt Bergheim nun im Vorgriff auf eine gerichtliche Auseinandersetzung die planungsrechtlichen Aspekte durch einen Gutachter bewerten, so Mirgeler. Bei einer Normenkontrolle würde das Oberverwaltungsgericht Münster die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplans 109 umfassend prüfen. „Wir möchten so früh wie möglich einsteigen, um nicht vor vollendete Tatsachen gestellt zu werden.“

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