30.08.2016
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Kölner Stadt-Anzeiger | Demonstration: Pro NRW plant Demo in Opladen
15. February 2013
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Demonstration: Pro NRW plant Demo in Opladen

Foto:

ralf krieger

Opladen -

Die rechte Partei Pro NRW hat angekündigt, am 14. März in Leverkusen eine Kundgebung abzuhalten. Die Demo in Leverkusen ist Teil einer Serie von Kundgebungen in NRW, die unter dem Motto "Volksinitiative gegen Asylmissbrauch" stattfinden sollen. Nach Angaben der Partei sollen die Kundgebungen vor "Brennpunkten des Asylmissbrauchs" stattfinden, in Leverkusen mutmaßlich also vor dem Flüchtlingsheim. Nach Angaben des Polizeisprechers André Faßbender ist die Kundgebung nicht genehmigungspflichtig: Es gebe ein Grundrecht auf Versammlung. Ob die Kundgebung vor dem Flüchtlingsheim stattfinden dürfe, werde in einem Kooperationsgespräch unter anderem mit der Stadt geklärt und anschließend Auflagen erteilt. Rita Schillings, die Vorsitzende des Flüchtlingsrats, zeigte sich von der Ankündigung von Pro NRW überrascht. Zuletzt habe es derartige Demonstrationen in Leverkusen in den 1990er Jahren gegeben. Schillings ist nun in Alarmbereitschaft und schließt die Anmeldung einer Gegendemo nicht aus. (sbs)