26.07.2016
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Flüchtlinge in Bergheim: SPD-Stadtrat findet Kosten der Flüchtlingsunterbringung überzogen

In der Turnhalle in Zieverich sind zurzeit Flüchtlinge untergebracht. Über die Kosten gibt es Streit.

In der Turnhalle in Zieverich sind zurzeit Flüchtlinge untergebracht. Über die Kosten gibt es Streit.

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Vlaminck

Bergheim -

Wie teuer ist es, Flüchtlinge unterzubringen? Nach Ansicht des SPD-Stadtrats Achim Brauer jedenfalls ist die Versorgung von bis zu 55 Flüchtlingen in der Zievericher Turnhalle viel zu kostspielig. Waren die jährlichen Kosten bei voller Belegung mit 55 Personen im Rat im Dezember von der Verwaltung noch mit rund 1,3 Millionen Euro beziffert worden, gibt die Stadt nun in der Niederschrift zur Sitzung einen höheren Aufwand an: Demnach ergeben sich jährliche Kosten von fast zwei Millionen Euro für Verpflegung, Wachdienst und Betreuung. Allerdings ist die Halle erst seit November belegt und auch nicht voll. 32 Flüchtlinge waren es am Dienstag.

Caterer ist zu teuer

Aus der Niederschrift gehe hervor, „dass der Caterer für die Versorgung von 55 Säuglingen, Kindern, Frauen und Männern pro Person täglich 34,45 Euro erhält – das sind 56 842,50 Euro“, sagt Brauer. Auch die Bewachung und Betreuung würden mit Beträgen von jeweils über 50 000 Euro vergütet. „Pro Person ergibt sich ein Aufwand von 2992 Euro, die Kosten für die Unterhaltung der Halle und die Energiekosten sind in diesem Betrag noch nicht eingerechnet.“

Brauer fordert nun Akteneinsicht. „Diese Kosten sind keinem Bürger und keiner Bürgerin zu vermitteln“, sagt der SPD-Politiker. „Hier wird die »Flüchtlingskrise« schamlos ausgenutzt, um auf dem Rücken der Steuerzahler astronomische Gewinne für einzelne Unternehmen zu finanzieren. Bei den geflüchteten Menschen kommt fast nichts von diesem Geld an.“

„Keine Sonderangebote“

Fachbereichsleiter Wolfgang Weitz räumt zwar ein, dass die Unterbringung „teuer“ sei. Man bewege sich aber im Rahmen der Standards, die die Landesregierung für die Unterbringung in Notunterkünften vorsehe. „Im Augenblick gibt es auf dem Markt keine Sonderangebote.“ Brauers Vorwürfe seien „überzogen“.

Mit der Unterbringung in der Turnhalle sei man nicht glücklich, eine „fatale“ Entwicklung habe jedoch dazu geführt. Ende Oktober habe man die Halle auf Wunsch des Landes innerhalb weniger Tage als Notunterkunft mit Wachdienst, Caterer und Betreuer bereitgestellt, „aber eine Belegung mit Flüchtlingen erfolgte nie“. Dann habe das Land zugesichert, die Anfang November gerade geräumte Dreifachhalle am Schulzentrum nicht mehr belegen zu wollen. Die Flüchtlinge im geplanten Zeltlager am Kraftwerk Niederaußem sollten voll auf die Bergheimer Quote angerechnet werden. „Aber die Inbetriebnahme verzögerte sich, und entgegen der Zusage wies uns das Land weiter Flüchtlinge zu“, berichtet Weitz. Die Stadt habe sich dann in ihrer Not entschlossen, die hergerichtete, aber leerstehende Halle in Zieverich für die zugewiesenen Flüchtlinge zu öffnen – und damit auch die Kosten zu übernehmen, für die bis dahin das Land aufkam.


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