Personalausweis, UmmeldungWarum es kaum Termine in Kundenzentren der Stadt Köln gibt
Köln – „Leider wurde kein freier Termin gefunden“, so steht es sehr oft weiß auf rot auf der Homepage der Stadt, wenn Kölnerinnen und Kölner einen Behördengang in den städtischen Kundenzentren vereinbaren wollen. Noch immer sind für Ausweis- und Meldeangelegenheiten, die nur mit persönlicher Vorsprach erfolgen können, in den kommenden zwei Monaten kaum Termine verfügbar.
Das liegt unter anderem an den Corona-Restriktionen. Aber nach Angaben der Stadt auch an Bürgerinnen und Bürgern, die einen Termin ergattern konnten, ihn aber nicht absagen, wenn sie ihn nicht wahrnehmen können.
Kein einziger Termin für neue Personalausweise
Bis zu 60 Tage im Voraus können Verabredungen mit den Kundenzentren vereinbart werden. Genug Zeit, ein Anliegen zu planen – eigentlich. Stand Dienstagmittag stellte sich die Lage für die knapp 1,1 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner Kölns so dar: Wer zum Beispiel einen Personalausweis oder Kinderreisepass beantragen möchte, für den war in sämtlichen Kundenzentren kein einziger Termin verfügbar. Für die Ummeldung eines Wohnsitzes oder die Beantragung eines Bewohnerparkausweises gab es zwei Termine Mitte März. Für die Stilllegung eines Autos oder Motorrads gab es einen Termin Mitte März.
„Die Kundenzentren, die organisatorisch dem Amt „Bürgerdienste“ angebunden sind, sind nicht überlastet“, versichert die Stadt auf Anfrage. Auch zeige der Krankenstand des Personals etwa wegen einer Covid-Infektion „keine Besonderheiten“ im Vergleich zur Situation in der Gesamtbevölkerung. Jedoch könnten zurzeit wegen der Corona-Schutzmaßnahmen weniger Personen an einem Tag bedient werden, wie vor der Pandemie. Laut Corona-Schutzverordnung müssen die Kundinnen und Kunden einen Abstand von 1,5 Metern voneinander einhalten. Das lasse „nur eine bestimmte Anzahl von Personen auf die Quadratmetergröße der Kundenzentren und der Wartebereiche zu“, erläutert die Stadt. Auch habe sich besonders bei den oft nachgefragten Beantragungen neuer Personalausweise und Kinderreisepässe ein Rückstau gebildet, da viele diese Anliegen im vergangenen Jahr aufgeschoben hätten und das nun geballt nachholten.
Bis zu 15 Prozent schwänzen einfach
Zudem würden nach Angaben der Verwaltung zehn bis 15 Prozent der Bürgerinnen und Bürger zu ihren Verabredungen in den Kundenzentren einfach nicht erscheinen. Trotz vorheriger Erinnerungsmail der Stadt. Diese Termine verfallen ungenutzt. Werden sie jedoch rechtzeitig abgesagt, würden sie „sofort wieder freigestellt und sind somit wieder verfügbar“, sagt die Stadt. Zudem würden vereinzelt „tagesaktuell immer neue Termine eingestellt“. Wer auf Terminsuche ist, sollte also am besten täglich einen Blick auf die Homepage der Stadt werfen und möglichst schnell zuschlagen, falls sich eine der raren Möglichkeiten auftut.
Termine über einen längeren Zeitraum als die von der Stadt vorgegebenen maximalen 60 Tage im Voraus zu vereinbaren, sei nicht möglich, weil das „die Steuerung der Kundenzentren erschwert“, bedauert die Stadt. Auch weist die Verwaltung darauf hin, dass einige Anliegen auch ohne Termin in den Kundenzentren erledigt werden könnten, etwa die Abholung von Ausweisdokumenten oder die Beantragung eines Führungszeugnisses.
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Schon vor Monaten hat die Stadt die temporären Ausweis- und Meldestelle an der Dillenburger Straße 68 in Kalk eingerichtet, um zumindest ein paar Termine mehr anzubieten. „Darüber hinaus werden derzeit weitere zusätzliche Stellen für die Bereitstellung von Dienstleistungen für die Bürger und Bürgerinnen zugesetzt, für die derzeit Raumkapazitäten gesucht und für eine Nutzung vorbereitet werden“, sagt die Verwaltung. Und wenn doch einmal Personal ausfallen sollte, werde das durch Springerinnen und Springer kompensiert.
Für viele der Anliegen müssen Fristen eingehalten werden. Sollten diese wegen mangelnder Terminmöglichkeiten verstreichen, hatte die Stadt bereits im vergangenen November Härtefallregelung angekündigt. Sollten sich etwa Bürgerinnen und Bürger bei einem Umzug nicht innerhalb der vorgegebenen zwei Wochen ummelden können, würden ihnen „keine Nachteile entstehen“, versichert die Verwaltung. Und: „In besonders dringenden Angelegenheiten konnte bisher immer ein Notfalltermin vergeben werden“, heißt es weiter. Juristische Klagen von Bürgerinnen und Bürgern, die wegen der Terminnot bestimmte Fristen nicht einhalten konnten, sind nach Angaben der Stadt derzeit nicht anhängig.