Düsseldorf – SPD-Chef Lars Klingbeil hat die auch in den Reihen der Ampelkoalition geäußerte Kritik an der China-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zurückgewiesen. „Ich kann die Kritik an der Reise nicht nachvollziehen“, sagte Klingbeil dem „Handelsblatt“ am Donnerstag. „Der Dialog ist wichtig. Auch, um der chinesischen Führung deutlich zu machen, wie ihre Positionierung in der Ukraine-Frage wahrgenommen wird und dass wir die Nichteinhaltung von Menschenrechten nicht akzeptieren.“
Deutschland darf nicht schweigen
Dies werde der Kanzler „selbstverständlich“ in Peking ansprechen, sagte Klingbeil. Zum Vorgehen Chinas gegen die muslimische Minderheit der Uiguren in der Provinz Xinjiang dürfe Deutschland nicht schweigen. Alle Unternehmen, die in der Region ein Werk unterhielten, darunter auch VW, trügen dafür auch eine „hohe Verantwortung“.
Er vertraue darauf und erwarte, „dass die Unternehmensleitungen dieser Verantwortung nachkommen.“ Scholz reist am Donnerstag nach Peking und trifft am Freitag erstmals persönlich Chinas Partei- und Staatschef Xi Jinping.
Neue China-Strategie
An der Reise hatte es Kritik gegeben, weil sie unmittelbar nach der Wiederwahl Xi Jinpings stattfindet und Scholz eine Wirtschaftsdelegation nach Peking mitnimmt. Klingbeil hält das für richtig: „Eine neue China-Strategie und eine Strategie der Resilienz können wir nur mit der Wirtschaft gemeinsam erarbeiten“, sagte er.
„Und deswegen ist es auch ein gutes Zeichen, dass der Kanzler sagt, er bindet die zentralen Player der wirtschaftlichen Beziehungen zu China ein.“ Mit Blick auf den künftigen Umgang mit China versicherte der SPD-Chef, Deutschland werde nicht dieselben Fehler begehen wie in der Russland-Politik.
„Russland muss uns ein mahnendes Beispiel sein“, sagte er. „Wir haben uns dort in einseitige Abhängigkeiten begeben, die nun unsere Volkswirtschaft ins Schwanken bringen. Sowas wird sich mit China nicht wiederholen.“ (afp)