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LärmschutzRösrath will ein Zeichen setzen

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Fluglärm in Rösrath.

Fluglärm in Rösrath.

Rösrath – Die Politiker im Umweltausschuss sind einig, sich mit einer Initiative zum Lärmschutz an Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) zu wenden. Der Stadtrat soll den Landesminister auffordern, den Flughafen Köln/Bonn zu einem Lärmminderungsprogramm zu verpflichten. Dieses soll binnen eines Jahres vorliegen und vor allem dazu dienen, den nächtlichen Lärm zwischen 0 Uhr und 5 Uhr „signifikant zu senken“. Die Stadt Rösrath soll darüber informiert werden. Der Beschluss im Umweltausschuss fiel einstimmig, das noch ausstehende Ja des Stadtrats ist damit Formsache. Mit dem anvisierten Vorstoß bei Groschek folgte der Ausschuss der Linie von Ratsherr Dieter von Niessen (parteilos). Dieser argumentierte, nur eine Vorgabe des Ministeriums als Aufsichtsbehörde sei erfolgversprechend.

Dieser Sicht schlossen sich die Ausschussmitglieder parteiübergreifend an. Sie reagierten enttäuscht darauf, dass die Fluglärmkommission auf eine Initiative für einen Lärmminderungsplan verzichtet hatte. Zuvor hatte Kommissionsmitglied Friedhelm Weiß (Grüne) auf einen entsprechenden Beschluss der Kommission gesetzt. Die Fluglärmkommission habe sei „vom zahnlosen Tiger zum Kuschelkätzchen“ mutiert, kritisierte SPD-Fraktionschef Dirk Mau. Umweltausschuss-Vorsitzender Jürgen Steinbach (CDU) sagte, das Verhalten der Fluglärmkommission sei „eigentlich ein Witz“. Mit dem Vorstoß bei Groschek solle Rösrath „ein politisches Zeichen“ setzen. Mau fügte hinzu: „Ich bin sehr gespannt, wie der Genosse Groschek darauf reagieren wird.“ Unterdessen nahm der Umweltausschuss auch zur Kenntnis, dass die Fluglärmkommission den Rösrather Antrag auf einen öffentlichen Teil in den Sitzungen der Kommission abgelehnt hat. Der Rösrather Vertreter Weiß stimmte als Einziger dafür. Vertreter anderer Kommunen hätten den Antrag zwar begrüßt, seien bei der Abstimmung zu später Stunde aber nicht mehr anwesend gewesen, berichtete Weiß. Die Gegner des Vorschlags hätten argumentiert, nach der Geschäftsordnung tage die Fluglärmkommission nichtöffentlich. Außerdem sei ein nur kurzer öffentlicher Teil der Sitzungen problematisch.

Keine gemeinsame Position fand der Umweltausschuss zu dem Vorschlag von Weiß, den Flughafen aufzufordern, auf Nachtflüge über Rambrücken zwischen 0 Uhr und 5 Uhr zu verzichten – als sofortige „Goodwill-Maßnahme“ zugunsten des besonders lärmgeplagten Ortsteils. Andere Ausschussmitglieder äußerten Zweifel, ob dies durchführbar sei. Am Ende stimmten nur die beiden Vertreter der Grünen für den Antrag, die große Mehrheit lehnte ihn ab.

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