Innenstadt - "Mit der SPD hat es gut geklappt", zieht Bezirksvorsteherin Elisabeth Thelen Bilanz nach fünf Jahren Koalition mit den Sozialdemokraten in der Bezirksvertretung Innenstadt, die rund 134 000 Einwohner repräsentiert. Bei den vorigen Kommunalwahlen war zwar die CDU mit 33 Prozent stärkste Fraktion geworden, hatte sechs Sitze erhalten, doch die Grünen (28,3 Prozent) und SPD (26,8 Prozent) waren mit je fünf Sitzen so stark, dass sie sich zusammen die absolute Mehrheit der Stimmen in dem Gremium sichern konnten, in dem noch Einzelmandatsträger von FDP, PDS und Regenbogenliste saßen.
Eher unwahrscheinlich scheint es, dass Thelen ihr Amt weiterführt. Sie rechnet damit, als Kandidatin des Wahlkreises Neustadt-Nord in den Stadtrat einzuziehen. Schließlich bekamen die Grünen bei der Europawahl in Neustadt-Nord 42,22 Prozent. Thelen will sich dann auf ihre Arbeit im Rat, dem sie bereits angehört, konzentrieren und aus der BV ausscheiden. Weil die Grünen bei der Europawahl in der gesamten Innenstadt mit 37,97 Prozent Sieger waren, geht sie davon aus, dass der nächste Bezirksvorsteher wieder von den Grünen kommt. Die Zusammenarbeit der Politiker in der BV beschreibt sie als "sachorientiert" und fair. Bezeichnend sei, dass 80 Prozent der Beschlüsse einstimmig fielen. Als Erfolge sieht sie zum Beispiel die Begleitung der Sanierung des Eigelsteins und die anstehende Neugestaltung der Severinstraße. Zu den Misserfolgen rechnet sie, dass wichtige Anregungen zum Projekt Rheinauhafen nicht berücksichtigt würden.
SPD-Fraktionsvorsitzender Karl Zumsteg wünscht sich, dass die BV mehr Entscheidungsbefugnisse in allem bekommt, was den Bezirk betrifft - von der Ausstattung von Schulen und Kindergärten bis zur Ausbesserung von Straßen. Zu den Erfolgen rechnet er den Ausgleich von Interessen zwischen Auto-, Radfahrern und Fußgängern und den gemeinsamen Widerstand mehrerer Bezirksvertretungen gegen Sozialkürzungen. Wie die Wahl ausgehen werde? "In meiner Wunschwelt bin ich der nächste Bezirksvorsteher."
Auch Bernhard Mevenkamp, Vorsitzender der CDU-Fraktion, hebt das "vertrauensvolle Klima" und den "harmonischen" Umgang miteinander in der BV hervor, auch wenn es "unterschiedliche Vorstellungen" gebe. So mache sich die CDU eher stark für die Belange der Autofahrer. Groß geschrieben würden auch die Sicherheit, die mit Videoüberwachung zu fördern sei, und die Sauberkeit, wozu etwa das Bußgeld für "Wildpinkler" gehöre. Auch Mevenkamp setzt die Umgestaltung der Severinstraße und des Eigelstein "ganz oben auf die Prioritätenliste". Zur Wahl sagt er, je nach Ausgang "verschließen wir uns nicht einer Koalition".
Eines ist sicher: Die Regenbogenliste, für die Maria Rohlinger in der Bezirksvertretung saß, stellt sich nicht mehr zu Wahl. Über die Zukunft der Wählervereinigung wird Ende des Jahres auf einer Mitgliederversammlung entschieden.
