„Köln stellt sich quer"Kölner Bündnis gegen Corona-Spaziergänge startet Kampagne
Das Kölner Corona-Bündniss startet eine Plakat-Kampagne.
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Köln – „Es ist uns gelungen, eine Plattform zu schaffen, auf der sich viele Menschen wiederfinden“, sagte am Dienstag Bürgermeisterin Brigitta von Bülow, als sie und andere Mitglieder des Kreises der Sprecherinnen und Sprecher des Bündnisses „Köln stellt sich quer“ eine Zwischenbilanz zum „Kölner Corona-Aufruf“ zogen. Er ist eine Reaktion auf die sogenannten Corona-Spaziergänge; deren Teilnehmer protestieren gegen die staatlichen Schutzmaßnahmen und die Einführung einer Impfpflicht.
Offener Brief an die Stadt
Den von „Köln stellt sich quer“ initiierten offenen Brief mit der programmatischen Überschrift „Solidarisch aus der Pandemie“, der am 9. Februar im „Kölner Stadt-Anzeiger“ erschienen ist, haben rund 2200 Menschen unterschrieben – nicht nur individuelle Unterzeichner, sondern auch Repräsentanten aus Politik, Arbeitswelt, Sport, Kultur und Wissenschaft, die den Appell im Namen von Institutionen, Organisationen, Belegschaften, Parteien und Vereinen unterstützen.
Kölner Corona-Bündniss: „Naive Sorglosigkeit“
Die Form des Aufrufs haben die Initiatoren mit Blick auf die Infektionsgefahr als Alternative dazu gewählt, eine große Demonstration zu veranstalten. Ihr wesentliches Anliegen ist, dass die „verantwortungsbewusste, solidarische Einstellung bei Beginn der Pandemie“, wie sie sich in der Rücksichtnahme auf besonders gefährdete Gruppen und in der „vielfältig bekundeten Hochachtung für die enorm belasteten Beschäftigten“ etwa im Gesundheitswesen und im Einzelhandel gezeigt habe, „auch in der Schlussphase der Pandemie bewahrt“ wird.
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Dabei betont „Köln stellt sich quer“, dass die Meinungs-, Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit natürlich auch für Menschen gelte, „die friedlich und unter Beachtung der Regeln gegen die Corona-Politik von Bund und Ländern protestieren“. Allerdings sei „die oft naive Sorglosigkeit“ beängstigend, mit der Teilnehmer und Teilnehmerinnen solcher Demonstrationen „die Augen vor den Initiatoren dieser Aktionen und deren Zielsetzungen verschließen“. Die Rede von einer „Impfdiktatur“ und die Herstellung von Bezügen zum faschistischen Deutschland entsprächen „bestenfalls einem völligen Realitätsverlust“. Dies stelle den Versuch dar, „die Pandemiekrise für eine rechtsextremistische Mobilisierung gegen einen demokratischen Rechtsstaat zu instrumentalisieren“.
Kritik an Holocaust-Vergleichen
Claudia Wörmann-Adam vom Verein EL-DE-Haus kritisierte, dass Teilnehmer von Protesten in Deutschland den von den Nazis eingeführten „Judenstern“ mit dem Wort „ungeimpft“ trugen. Dabei sehen es die Initiatoren, darunter Kölns DGB-Chef Witich Roßmann, „als Erfolg auch unserer Arbeit an, dass die Proteste in unserer Stadt bislang nicht von rechtsextremen Symbolen und Inhalten dominiert werden; viele Teilnehmer gehen wegen existenzieller sozialer, gesundheitlicher Sorgen und Ängste auf die Straße“. Aktionen und Veranstaltungen Auch mit einer Plakatkampagne will das Bündnis „Nachdenklichkeit erzeugen“, wie Reiner Hammelrath vom SPD-Unterbezirk Köln sagte.
Plakatkampagne soll Forderungen verbeiten
Die Plakate bringen wesentliche Forderungen auf den Punkt: höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen, unbürokratischer Ausgleich wirtschaftlicher Schäden durch Corona-Schutzmaßnahmen und großzügigere Versorgung ärmerer Länder mit Impfstoff. Zudem will „Köln stellt sich quer“ die Debatte um einen solidarischen Weg aus der Pandemie mit Aktionen und Veranstaltungen weiterführen. Der nächste „Spaziergang“ soll am Rosenmontag stattfinden. Jörg Detjen, Ratsmitglied der Linken, warnte vor der Gefahr, die daraus entstehe, dass sich Demonstranten und Karnevalsfeiernde mischen würden und für die Polizei schwer auseinanderzuhalten seien.