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Familienausflug auf die Demo: Ein Vater erschien in einem Häftlings-Kostüm und einem Pappschild mit der Aufschrift „Maske macht frei“ in Köln. Seine zwei Kinder hatte er auch dabei.
Copyright: Uwe Weiser
Köln – Weil er auf einer Corona-Demo in Köln ein Sträflings-Kostüm und ein Schild mit der Aufschrift „Maske macht frei“ trug, muss sich ein Familienvater vor dem Amtsgericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft habe Strafbefehl gegen den 43-Jährigen wegen des Verdachts auf Volksverhetzung im Sinne der Verharmlosung des Holocaust beantragt, sagte Oberstaatsanwalt Ulf Willuhn. Da der Beklagte dem Strafbefehl widersprochen habe, werde der Fall nun am 16. Dezember vor einem Richter verhandelt. Angehört werden vier Zeugen, alles Polizisten, die auf der Demo im Einsatz waren.
Der Sachverhalt selbst ist unstrittig: Auf Pressebildern, die auch der „Kölner Stadt-Anzeiger“ veröffentlichte, ist zu sehen, wie der 43-Jährige Ende Mai auf der Deutzer Werft während der Kundgebung, auf der gegen die Corona-Regeln wie die Maskenpflicht und das Veranstaltungsverbot demonstriert wurde, im schwarz-weiß gestreiften Overall das Schild in die Luft hielt. Neben ihm standen seine Tochter und sein 14-jähriger Sohn, der eine Gasmaske trug und ebenfalls ein Schild in der Hand hielt – darauf stand „Maske an Gehirn aus“.
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Der Staatsschutz begann noch am gleichen Tag mit den Ermittlungen. „Es geht hier um die Auslegung der Meinungsfreiheit. Und wir glauben, dass dieses Verhalten zu viel war und strafbar ist“, sagt Willuhn. Der Beklagte habe sich zu der Sache schon eingelassen. Der Satz „Arbeit macht frei“ stand in der NS-Zeit als Schriftzug über den Toren mehrerer Konzentrationslager. (hol)
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