Köln – Bei einer Razzia in einer Arztpraxis haben Ordnungsamt, Gesundheitsamt und Polizei Verstöße gegen die Maskenpflicht geahndet und Broschüren gefunden, die nach Angaben der Stadt mutmaßlich der sogenannten „Querdenker“-Szene zuzuordnen sind. Nach Informationen des „Kölner Stadt-Anzeiger“ handelt es sich um die Praxis einer Hausärztin im Stadtbezirk Ehrenfeld, die seit Längerem den Corona-Leugnern angehören und entsprechende Thesen verbreiten soll.
Die Broschüren, die Thesen der Querdenker-Szene zitieren sollen, hätten im Wartezimmer ausgelegen und seien dem Ordnungsamt „bereits bekannt“, bestätigte ein Stadtsprecher auf Nachfrage.
Die Ärztin habe sich den Schilderungen der Stadt zufolge den Einsatzkräften gegenüber als Corona-Leugnerin zu verstehen gegeben. Sie habe bezweifelt, dass Polizei und Ordnungsamt zuständig seien und sämtliche behördliche Institutionen infrage gestellt. Sie habe die Dienstausweise, mit denen sich die Kontrolleure ausgewiesen hätten, bemängelt und außerdem behauptet, dass die Stadt Köln keine Behörde, sondern eine Firma sei. Die Ärztin habe sich gegenüber dem Ordnungsdienst mündlich wie folgt zu dem Vorwurf geäußert, dass sie keine Maske trug: Sie würde eine Maske tragen, wenn man ihr beweisen könne, dass zurzeit eine Pandemie herrsche.
Mehrere Beschwerden
Anlass für die Razzia am Donnerstagnachmittag waren laut Stadt „mehrere Hinweise und Beschwerden von Bürgern wegen der Nicht-Beachtung von Maßnahmen zum Infektionsschutz“. Schon in der Vergangenheit habe das Gesundheitsamt die verantwortliche Ärztin aufgefordert, die Regeln zum Infektionsschutz einzuhalten. Drei Mitarbeiter des Ordnungsamtes, zwei des Gesundheitsamtes und drei Polizisten seien für den Einsatz zur Praxis gefahren. Die Polizisten blieben auf Abruf draußen für den Fall, dass die Lage eskaliert wäre.
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In der Praxis habe die Einsatzkräfte die Sprechstundenhilfe empfangen, die keine medizinische Maske trug, hieß es von der Stadt. In einem halb geöffneten Behandlungszimmer hätten die Ermittler außerdem eine Patientin gesehen, die dort ohne medizinische Maske gesessen habe.
Keine Masken getragen
Die Sprechstundenhilfe sei dann in den hinteren Bereich der Praxis gegangen, um die Ärztin zu holen. Nach wenigen Minuten sei die dann im Empfangsbereich erschienen. Dort hätten sich nun auch zwei weitere Patienten befunden. Eine Patientin habe einen Schal als Masken-Ersatz getragen, die übrigen Personen einschließlich der Ärztin keinerlei Maske. Insgesamt stellten die Einsatzkräfte demnach in der Praxis fünf Maskenverstöße fest. Entsprechende Verfahren gegen die Ärztin, eine Sprechstundenhilfe und drei Patienten habe die Stadt eingeleitet. In Arztpraxen müssen wie in allen medizinischen Einrichtungen OP- oder FFP-2-Masken getragen werden.
Schon seit einiger Zeit kursieren in Köln Flyer, die mit vorgeblich wissenschaftlich fundierten Ratschlägen von Medizinern vor Impfungen gegen das Coronavirus warnen. Ob genau diese Flyer in der Praxis gefunden wurden, ist noch unklar. Handhabe dagegen hat die Stadt nicht, rät aber, sich aus seriösen Quellen zu informieren. Dem Staatsschutz der Polizei ist der Flyer nicht bekannt, sagte eine Sprecherin. Wegen des fehlenden Impressums würde die Verteilung der Broschüren aber allenfalls eine Ordnungswidrigkeit darstellen.
Die Praxis blieb geöffnet. Die Ermittlungen des Gesundheitsamtes dauern an. Die Stadt prüft nun Konsequenzen.
