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Benjamin Roellenbleck

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Thilo Schmülgen

Köln

Köln -

Deutsche Richter sind feige. Schlecht ausgebildet. Unterbezahlt. Wenig selbstbewusst, arrogant. Karrieristen, gelähmt von der Angst, etwas falsch zu machen und nicht befördert zu werden. Die Folge: Skandalurteile in Serie. Die dritte Staatsgewalt taumelt am Abgrund, der Kollaps des Rechtssystems steht kurz bevor.

Thesen wie Donnerhall, formuliert von Thorsten Schleif, Richter am Amtsgericht Dinslaken. Mit seiner 203 Seiten starken Generalabrechnung mit dem deutschen Justizwesen landet der 39 Jahre alte Schleif gerade einen Überraschungserfolg auf dem Buchmarkt. „Urteil: ungerecht“ ist vor sieben Wochen erschienen und wird bereits in der vierten Auflage gedruckt. Zwischenzeitlich gab es einen Lieferengpass, berichtet eine Verlagssprecherin.

Schleif kritisiert nicht bloß, er reißt das deutsche Rechtssystem mit der Abrissbirne nieder. Wer sein Buch gelesen hat, könnte sich fragen, warum ein Juraabsolvent, der halbwegs bei Trost ist, überhaupt noch Richter werden sollte. „Ich habe sicher einen provokanten Schreibstil“, sagt der Autor im Gespräch am Telefon. „Aber ich habe rein gar nichts überzeichnet, das ist die pure Wahrheit.“ Ist es tatsächlich so schlimm? So kaputt?

Das Kölner Justizzentrum

Das Kölner Justizzentrum

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Matthias Heinekamp

Vor Benjamin Roellenbleck steht eine Tasse Cappuccino. Der 51-Jährige sitzt in der ruhigen Ecke eines Cafés, er trägt Jeans und Trainingsjacke. Roellenbleck ist seit 14 Jahren Richter am Kölner Landgericht. Die Besoldung sei zwar nicht so dolle, sagt er mit einem Lächeln. „Aber man kann sorgenfrei leben. Und reich werden soll man damit ja auch nicht.“ Seine Tochter hat gerade ihr Jurastudium begonnen. „Wenn sie das machen möchte – gerne“, sagt Roellenbleck. Er habe ihr weder zu- noch abgeraten. Von Schleifs Buch hat er noch nichts gehört. „Sollte ich vielleicht mal lesen, klingt interessant.“

Benjamin Roellenbleck hat Aufsehen erregende Prozesse verhandelt. Er kennt das Geschäft, er weiß um die Nachteile und um die Annehmlichkeiten des Jobs – wie die Unkündbarkeit, die Pension, den Luxus, nur dem Gesetz und keinem Vorgesetzten verpflichtet zu sein.

Einen Richter zu finden, der bereit ist, offen über sich, seine Arbeit und seine Innenansichten vom Justizapparat zu berichten, ist nicht einfach. Auch Roellenbleck hat sich zunächst ein paar Tage Bedenkzeit erbeten, ehe er zustimmte. Andere Kölner Richter hatten schnell abgewunken. Roellenbleck aber findet, Richter sollten sich ruhig häufiger in öffentliche Debatten einmischen. Er will darüber sprechen, wie sich der Personalmangel an den Gerichten auf seine Arbeit auswirkt, warum der Staat in mancherlei Hinsicht seine Bürger gängelt, aber auch darüber, wie er öffentlichen Druck wahrnimmt und warum sein Beruf sein Menschenbild verdüstert hat.

Wer ein paar Stunden mit Benjamin Roellenbleck spricht und ihn bei Verhandlungen im Gerichtssaal beobachtet, der merkt schnell: Der gebürtige Münchner ist der Gegenentwurf des arroganten, angepassten und karrierebewussten Duckmäusers, den Buchautor Schleif als angeblich typisch deutschen Richter beschreibt. Seit diesem Jahr leitet Roellenbleck die neu eingerichtete 13. Große Strafkammer, schwerpunktmäßig zuständig für Sexualstraftaten unter Erwachsenen. Auf den Posten beworben hat er sich nicht, er wurde darum gebeten. Aber er mache das gern, sagt er.
Einen Karriereplan habe er nie gehabt. Roellenbleck war erst Strafverteidiger, dann Anwalt für Arbeitsrecht. Sei aber irgendwie beides nicht so sein Ding gewesen. Seit 2005 ist er Richter. „Ich habe mich da immer so ein bisschen treiben lassen.“

„Die Drogenpolitik ist gescheitert”

Festgelegt ist Roellenbleck dagegen in ganz anderer Hinsicht. Er macht sich für eine Legalisierung von Cannabis stark. „Die Drogenpolitik ist gescheitert“, sagt er. „Sanktionieren bringt nichts.“ Man dürfe die Wirkung von Marihuana zwar nicht gering schätzen, aber die Langzeitfolgen seien harmloser als der dauerhafte starke Konsum von Alkohol. „Der Staat bevormundet die Leute, er traut ihnen einfach nicht zu, die gesundheitlichen Folgen selbst zu verantworten.“ Das krampfhafte Festhalten an einer Bestrafung sei nicht mehr zeitgemäß. Roellenbleck ist überzeugt: Eine kontrollierte Cannabis-Abgabe würde zudem den Schwarzmarkt zerstören und die Konsumenten nicht länger in dunkle Ecken zu kriminellen Dealern treiben.

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Die Diskussion um die Freigabe von Haschisch wird immer wieder neu entfacht, in Köln unter anderem nach der tödlichen Messer-Attacke auf dem Ebertplatz. 

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picture alliance/dpa

Eine klare Haltung ist wahrscheinlich keine schlechte Eigenschaft für einen Richter. Einfühlungsvermögen ist eine weitere.

Den beiden Angeklagten in Saal 210 des Kölner Landgerichts wirft die Staatsanwaltschaft an diesem grauen Morgen Mitte November vor, eine 18-Jährige in einem Auto vor der Diskothek „Nachtflug“ vergewaltigt zu haben. Das Gericht muss entscheiden, ob das stimmt – oder ob der Geschlechtsverkehr nicht vielleicht doch einvernehmlich war.

Zum Vorwurf wollen sich die 25-jährigen Angeklagten nicht äußern, nur zu ihrem Werdegang. Einer erzählt von seiner krebskranken Mutter, seinen zwei Katzen und den Panikattacken, seit die Polizei gegen ihn ermittelt. Die Stimme bricht weg, seine Augen röten sich. Dann laufen die Tränen.
Benjamin Roellenbleck, grauer Anzug, weiße Krawatte, schwarze Robe, macht hinter seinem Richtertisch eine beruhigende Geste mit den Handflächen nach unten. „Sie müssen keine Sorge haben“, sagt er, „wir machen das hier zusammen.“ Der Angeklagte fängt sich wieder und fährt fort.
Die Szene passt zu Roellenblecks Grundüberzeugung, die er einmal in einem anderen Zusammenhang formuliert hat: „Niemand im Saal soll das Gefühl haben, dass er schlecht oder von der Kanzel herab behandelt wird.“

Tränen vor Gericht

Drei Tage später, am dritten Prozesstag, fließen erneut Tränen. Diesmal erscheint die Freundin des mutmaßlichen Opfers völlig aufgelöst vor Gericht. Sie ist 21 Jahre alt und soll als Zeugin aussagen. Sie zittert am ganzen Körper. „Ihnen passiert hier überhaupt nichts“, beruhigt Roellenbleck. „Sagen Sie mal kurz, was ist los mit Ihnen?“ – „Ich habe Angst.“ – „Wovor?“ Sie schaut kurz zu den Angeklagten hinüber. „Dass diese beiden Personen davon kommen könnten.“
Roellenbleck stellt Fragen. Will zum Beispiel wissen, wie oft und wie viel Alkohol die Zeugin trinkt. Sie zögert. Er winkt ab. „Ich bin nicht für moralische Fragen zuständig, das ist mir völlig wurscht. Also?“

Er fragt präzise, zugewandt, lässt die Zeugin ausreden, nickt oft und schaut ihr fest in die Augen. Erscheinen ihre Antworten nicht plausibel oder unvollständig, hakt Roellenbleck nach: „Was meinen Sie konkret damit? Glauben Sie das, oder wissen Sie das? Könnten die Blutergüsse auch als Knutschflecken durchgehen?“ Er nimmt sich Zeit. Nach einer Stunde entlässt der Richter die Frau und sagt noch: „Haben Sie gut gemacht.“

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Seit dem tödlichen Unfall am Auenweg kontrolliert die Polizei dort häufig.  

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Raphael Markert

Eine harmonische Atmosphäre im Gerichtssaal sei ihm extrem wichtig, sagt Simone Rosenstiel. „Konfrontative Verhandlungen mag er nicht so besonders.“ Dreieinhalb Jahre war Rosenstiel Roellenblecks Beisitzerin und Stellvertreterin. Sein diplomatischer Verhandlungsstil imponiere ihr. Er führe oft zum Ziel. Einerseits. Andererseits sei sie manchmal auch genervt gewesen. Als sich eine mehrtägige Verhandlung immer wieder verzögerte, weil die Anwälte stets zu spät aus der Pause kamen, hätte sie es für richtig gehalten, die Verteidiger zurechtzuweisen. Roellenbleck habe in die Runde gelächelt und gesagt: „Vielleicht versuchen wir demnächst mal, pünktlich anzufangen?“

„Geständnisse sollte man nicht erkaufen”

Charmant im Umgang, unerbittlich in der Sache? Die Boulevardpresse hat Benjamin Roellenbleck das Etikett „Richter Knallhart“ verpasst. Etwa weil er Deals mit Verteidigern eher skeptisch sieht – auch, wenn das Gesetz diese Möglichkeit ausdrücklich zulässt. „Aber ich finde, Geständnisse sollte man sich nicht erkaufen.“

Nachdem er einen Senioren-Betrüger für fünf Jahre und vier Monate ins Gefängnis geschickt hatte, stellte der 51-Jährige in der mündlichen Urteilsbegründung klar: „Wenn sowas bei uns landet, scheppert es. Wer das macht, muss bluten.“

Knallhart sei er dennoch nicht, findet er. Milde auch nicht. Er versuche, „angemessen“ zu urteilen. Ob er in der Rückschau überzeugt ist, stets und in jedem Fall richtig geurteilt zu haben? „Es wäre anmaßend, das zu behaupten“, sagt er. Aber: „Zum Zeitpunkt der Urteilsverkündung sind wir immer von der Richtigkeit unseres Urteilsspruchs überzeugt.“
Mitunter will er auch ein Signal setzen. Als eine andere Kammer des Landgerichts im April 2016 die zwei „Totraser“ vom Auenweg zu milden Bewährungsstrafen verurteilte, war die Empörung groß. Viele forderten harte Strafen für Raser. Roellenbleck verfolgte die Medienberichterstattung seinerzeit sehr genau. Nur einen Monat später musste er mit seiner Kammer in einem ganz ähnlichen Raserfall entscheiden: Ein junger Radfahrer war durch ein umherschleuderndes Auto auf der Aachener Straße ums Leben gekommen.

„Der öffentliche Druck war enorm, das kam auch bei uns voll an“, bekennt Roellenbleck heute. „Ich habe Zweifel, wenn ein Richter behauptet, so etwas lasse ihn kalt. In der Regel ist das nicht so.“ Den Raser von der Aachener Straße schickten Roellenbleck, seine beiden Beisitzer und die zwei Schöffen für zwei Jahre und neun Monate hinter Gitter. „Wir sehen das auch als Zeichen für die Öffentlichkeit, dass man so nicht fahren darf“, sagte Roellenbleck in der Urteilsbegründung.
Zwei Wochen nach dem ersten Treffen mit ihm hat der 51-Jährige das Buch seines Kollegen aus Dinslaken gelesen. Der Ton nerve ihn, alles sei „mit ein bisschen viel Geschrei ummantelt“. Damit drückt er noch vornehm aus, was der ehemalige BGH-Richter und jetzige „Spiegel online“-Kolumnist Thomas Fischer in seinem Totalverriss spöttisch das „Wutgeheul“ eines „Unbestechlichen“ nennt. Aber, findet Roellenbleck, es steckten ja auch Wahrheiten drin. Wie Schleif kritisiert auch er zum Beispiel die Überlastung der Gerichte – auch in Köln.

Um den Bedarf an Richtern und Staatsanwälten zu ermitteln, haben die Justizministerien der Länder 2004 und 2014 an verschiedenen Gerichten erhoben, wie viel Zeit die Richter im Durchschnitt für welche Tätigkeiten benötigten. Heraus kamen Mittelwerte, nach denen landesweit das Personal auf die Justiz verteilt wird.

„Kein Ruhmesblatt für die Justiz”

„Mit diesen Werten kommen wir aber oft nicht hin“, sagt Roellenbleck. Das Justizministerium NRW und der Deutsche Richterbund betonen, dass die durchschnittlichen Minutenzahlen zwar einen guten Überblick über den Personalbedarf auf Landesebene geben, jedoch nicht ohne Weiteres auf ein einzelnes Gericht herunterzubrechen seien. So dauern viele Verfahren, vor allem an Großstadtgerichten mit häufig komplexen Sachverhalten, oft länger als im landesweiten Durchschnitt.

Obwohl das Justizministerium in NRW die Einstellungszahlen zuletzt deutlich erhöht hat, fehlen auch in Köln weiterhin Richter und Staatsanwälte. Die Folge: Zwischen Anklage und Urteil vergehen mitunter Jahre.

Auch die mutmaßliche Vergewaltigung vor dem „Nachtflug“ ist drei Jahre her, ehe im November 2019 der Prozess begann. „Das ist kein Ruhmesblatt für die Justiz“, sagt Roellenbleck. „Für alle Beteiligten wäre es besser gewesen, wenn das schneller gegangen wäre.“

Wie das Urteil ausfallen wird, ist für Außenstehende schwer absehbar. Ein Freispruch ist denkbar, eine Verurteilung ebenso. Roellenbleck lässt sich nicht in die Karten schauen. Zu laufenden Verfahren äußere er sich grundsätzlich nicht – ein eisernes Prinzip, das er noch vor dem ersten Gespräch gleich zur Bedingung gemacht hatte.

Aber irgendwann muss er sich festlegen. Richter geworden sei er, weil er gerne entscheidet. Herauszufinden, wer lügt, ob überhaupt jemand lügt, wo die Schwachstellen in den Zeugenaussagen liegen und vor allem: ob und wie ein Angeklagter gerecht zu bestrafen ist – solche Fragen reizen ihn.

„Viel Unehrliches und Schwieriges”

„Generell begegnet einem vor Gericht unheimlich viel Unehrliches und Schwieriges“, sagt Roellenbleck und möchte auch diese Aussage nicht auf ein konkretes Verfahren bezogen wissen. Zwischen Lügen, Ausreden, Erinnerungslücken und subjektiven Eindrücken von Opfern, Tätern und Zeugen immer wieder die Wahrheit herauszufiltern, treibe ihn an.

Das kann auch ernüchternd sein. Sein Bild von den Menschen habe sich mit den Jahren verschlechtert. Die meisten Menschen, hat Roellenbleck in weit mehr als hundert Verhandlungen festgestellt, dächten zuerst mal an sich. Und dann an lange, lange nichts.