• Autofahrer blockieren Spielfläche für Kinder - Die Parkverstöße zu verhindern, ist nicht so einfach

Sülz – Auf dem Klettergerüst und im Sandkasten spielen die Kleinen, außerhalb der Umzäunung sausen die großen Kinder mit Inline-Skatern und Rollern umher oder spielen Fußball. Oft stehen sie aber auch einfach nur enttäuscht am Rand. Dann versperren ihnen abgestellte Autos den Platz - obwohl sie das offiziell nicht dürfen. Von 9 Uhr bis 19 Uhr ist ein Teil des Auerbachplatzes für die Kinder als Spielfläche reserviert. Außerhalb der Zeit ist er wie der restliche Bereich zum Parken freigegeben.

Weil sich aber immer wieder Autofahrer nicht an das Parkverbot halten und die jungen Platzbesucher am Spielen hindern, sind viele Anwohner verärgert. „Hier spielen immer ein paar ältere Jungs Hockey", sagt eine Besucherin, deren kleines Kind eher auf dem Klettergerüst des Spielplatzes unterwegs ist. „Es gibt sowieso wenige Flächen für ältere Kinder. Und wenn sie nun hier durch Autos am Spielen gehindert werden, ist das wirklich schade."

Videokameras gegen Falschparker?

Viertelbewohner Marcel Hövelmann, der auch parteiloser Kandidat bei der Oberbürgermeisterwahl antrat und bereits angekündigt hat, im Jahr 2020 wieder zu kandidieren, hat sich des Themas nun angenommen und hat im Rahmen einer Einwohnerfragestunde in der Bezirksvertretung Lindenthal die anwesenden Verwaltungsmitarbeiter zur Situation auf dem Auerbachplatz befragt. "Wie oft wurden in den vergangenen zwölf Monaten entsprechende Ordnungswidrigkeiten festgestellt und geahndet?", wollte er wissen. Und: "Wie oft wurden Kraftfahrzeuge abgeschleppt?"

Außerdem stellt Hövelmann die Frage, ob es aktuell Planungen gäbe, wie die Verstöße gegen das Parkverbot ausgeschlossen werden können. Ließe sich gegebenenfalls eine Videokamera installieren, die aufzeichne, wenn dort falsch geparkt wird und so ermögliche, schneller einzugreifen?

Härteres Durchgreifen nicht so einfach

Josef Breuer, Leiter des Ordnungsamts, steuerte zunächst die entsprechenden Zahlen bei. Im Jahr 2017 gab es rund 3051 Verwarnungen wegen der Verstöße gegen das Parkverbot auf dem Auerbachplatz. 2016 waren es 2661. „Das sind im Monat ungefähr 200 Verwarnungen", sagte Breuer. „2016 wurden 36 Fahrzeuge abgeschleppt. Im Jahr 2017 waren es 45." Auf Nachfrage des Vorsitzenden der SPD-Fraktion, ob man nicht ein bisschen härter durchgreifen könnte, erläuterte der Ordnungsamtsleiter, dass das Bußgeld bei Verstoß gegen das Parkverbot auf dem Platz immerhin in der Regel bei 30 Euro läge. „Das tut schon weh", betonte Breuer. Autos abzuschleppen setze voraus, dass Sie jemanden behindern. Da müssten die Kinder schon am Platz stehen und vom parkenden Autos daran gehindert werden, dort zu spielen, während der Ordnungsdienst vor Ort kontrolliert.

Um solche Verstöße und Behinderungen besser zu ahnden, könne das Ordnungsamt den Auerbachplatz aber nicht mit einer Kamera observieren. "Eine Videoüberwachung ist in Nordrhein-Westfalen ausschließlich der Polizei vorbehalten und die darf das auch nur zu Verhinderung von Straftaten tun", erläuterte Breuer. Deshalb seien Videoüberwachungen im öffentlichen Raum auch sehr umstritten und würden sehr restriktiv gehandhabt. Sein Fazit: "Eine Überwachung des Auerbachplatzes, um Parkverstöße zu verfolgen, dürfte unzulässig sein." Die Frage nach Plänen, wie sich Parkverstöße verhindert ließen, konnte er nicht beantworten: "Die Schilder würden das offensichtlich nicht tun.

Eindeutige Beschilderung könnte helfen

Die Frage, inwieweit Poller aufgestellt werden könnten, um die Autos daran zu hindern, dort zu parken, beantwortete Heribert Gödderz vom Amt für Straßen und Verkehrstechnik. „Wir haben uns mit dem Auerbachplatz ja bereits häufiger beschäftigt. Nach dem letzten Ortstermin hat man die Parkzeiten für Autos ja noch einmal verkürzt." Wenn der Parkplatz abgepollert werden soll, müsse er zunächst als Parkplatz entwidmet werden. Ob das geschehen soll, sei aber eine politische Entscheidung. Wenn die Politik sie träfe, würde die Verwaltung sie umsetzen.

Für Marcel Hövelmann waren die Antworten zufriedenstellend, aber erst ein Anfang: „Ich werde jetzt einmal schauen, ob die politischen Gremien in Lindenthal nun einen entsprechenden Beschluss fassen, oder ob ich meinerseits noch einmal einen Bürgerantrag stelle", kommentierte er. Für die freie Spielfläche möchte er sich weiterhin einsetzen. Einige Eltern von Spielplatzbesuchern glauben, dass zunächst auch kleine Verbesserungen zu einem Erfolg führen könnten: „Die Schilder zeigen nicht eindeutig genug, dass Parken außerhalb der dort angegebenen Zeit verboten ist", sagt eine Mutter. „Mann müsste vielleicht ein Zeichen wie ein absolutes Halteverbot anbringen." Marcel Hövelmann möchte sicher gehen, dass sich die Situation für die Kinder am Auerbachplatz verbessert und seinen Forderungen Nachdruck verleihen, im Rahmen einer Petition sammelt er nun Unterschriften.