Einstimmiger BeschlussRechtsextreme Wählergruppe „Pro Köln“ hat sich aufgelöst
Markus Beisicht (links) - im Hintergrund Markus Wiener.
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Köln – Die rechtsextreme Wählergruppe „Pro Köln“ hat sich aufgelöst. Wie die selbst ernannte Bürgerbewegung jetzt auf ihrem Internetportal bekanntgab, habe der Vorstand der zuletzt mit zwei Personen im Kölner Stadtrat vertretenen Vereinigung sich einstimmig zu dem Schritt entschlossen. In der dazu veröffentlichten Erklärung stellen die Rechtspopulisten ihre Auflösung unter anderem als Konsequenz einer „Selbstisolierung von Teilen der Pro Bewegung“ dar, die Kölner Mitglieder seien so „für die Verfehlungen anderer durch Medien und Verfassungsschutz in Mithaftung genommen“ worden.
Die beiden verbliebenen „Pro Köln“-Mitglieder Markus Wiener sowie Judith Wolter wollen sich aber nicht anderen Fraktionen im Stadtrat anschließen, sondern als Parteilose ihre Mandate behalten und sich umbenennen.
Schlammschlacht über Monate hinweg
Fragen zu einem möglichen Zusammenhang mit persönlichen Rivalitäten und Streitigkeiten über den politischen Kurs innerhalb der „Pro-Bewegung“, die bereits zur organisatorischen Spaltung und Ende 2017 zur Selbstauflösung von „Pro Deutschland“ geführt hatten, wollte Wiener auf Anfrage des „Kölner Stadt-Anzeiger“ am Donnerstag nicht beantworten. „Unserer Erklärung ist nichts hinzuzufügen“, hieß es lapidar. Über Monate tobte seit 2015 unter den Rechtsextremen eine Schlammschlacht mit Ordnungsverfahren, Beleidigungen, Drohungen und Hausverboten.
2004 erstmals im Stadrat
Zum ersten Mal in den Stadtrat zog „Pro Köln“ mit 4,7 Prozent Stimmenanteil bei der Kommunalwahl 2004 ein. Mit fünf Mandaten konnte die Gruppe 2009 erneut eine Fraktion in dem Gremium stellen. Bei der jüngsten Kommunalwahl 2014 brach das Wahlergebnis von „Pro Köln“ auf 2,79 Prozent ein.
Jahrelang war es in Köln zu Protesten gegen Versammlungen und Aktionen von „Pro Köln“ gekommen – einer der größten führte zur Verhinderung des im September 2008 geplanten „Anti-Islam Kongresses“ von „Pro Köln“ in der Stadt, als Zehntausende Demonstranten den Heumarkt blockierten.
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„Pro Köln“ war im Jahr 1996 als Folgeorganisation der „Deutschen Liga für Volk und Heimat“ gegründet worden. Aus ihr entwickelten sich später „Pro NRW“ und „Pro Deutschland“. Letztere Gruppe erklärte im vergangenen November ihre Auflösung. Der einzig verbliebene Teil der „Pro-Bewegung“ ist nun die Gruppe „Pro NRW“ um Markus Beisicht aus Leverkusen.