Streit um Bank in Köln-DeutzStadt lässt Sitzmöbel entfernen
Die Bank des Anstoßes
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Deutz – Eine Parkbank, mit einem kleinen Schild „von Deutzern für Deutzer“ versehen, stand nur kurze Zeit an der Ecke Gotenring/Suevenstraße. Obwohl sie gern von älteren Bürgern auf dem Weg zu verschiedenen Arztpraxen oder auf dem Weg zum Krankenhaus gern genutzt wurde. Doch dann hat das Ordnungsamt die Bank mit dem Hinweis versehen, dass sie eine öffentliche Gefahr darstelle und die Sicherheit beeinträchtige. Daraufhin wurde sie von jenen, die sie erst aufgestellt hatten, wieder entfernt.
Elektroroller, aber keine Bänke
„Dies kann ich leider nicht nachvollziehen“, beklagt Michael Wegner in einem Leserbrief an den „Kölner Stadt-Anzeiger“. Er gibt zu bedenken, dass jeder falsch abgestellte Elektroroller und jedes Fahrrad auf den Gehwegen für ihn eine größere Gefahr bedeute als eine Bank, die an einer Einfriedung befestigt ist. „Eigentlich ist es schade, wie Engagement der Bürger, etwas am Stadtbild zu verschönern und den Bürgern obendrein eine Verweilmöglichkeit zu bieten, zunichte gemacht wird“, findet er. Auf Anfrage legte Katja Reuter, Pressesprecherin der Stadt, dar, warum das Amt so entschied. So sei grundsätzlich eine Sondernutzungserlaubnis einzuholen, wenn etwas auf öffentlichen Flächen aufgestellt werden soll.
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Nutzung öffentlichen Straßenlandes
„Erlaubnisse für die Nutzung öffentlichen Straßenlandes oder von Grünflächen für das Aufstellen privater Sitzgelegenheiten auf dem Stadtgebiet werden jedoch grundsätzlich nicht erteilt“, teilt Reuter mit. Der Grund dafür sei einfach: Es gibt in zunehmendem Maße Anfragen von Bürgern, Straßenland für derartige Nutzungen zur Verfügung zu stellen. „Im Falle einer einzelnen Erlaubniserteilung hätten auch alle anderen Interessenten nach dem Gleichbehandlungsgrundsatz einen Rechtsanspruch“, fährt Reuter fort. Das aber würde schließlich zu einer Überbeanspruchung des öffentlichen Raums führen.
Die Bank wurde nach einer Beschwerde aus der Bevölkerung schon wieder entfernt.
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Beschwerde an die Stadt
Im konkreten Fall habe die Stadt Anfang August über das allgemeine Online-Beschwerdeformular eine Mitteilung zu der betreffenden Sitzbank erhalten, die mit Fahrradketten befestigt war. Reuter: „in dieser Mitteilung hieß es, die Bank würde in den späten Abend- und Nachtstunden Publikum anziehen, welches Müll hinterlassen und Lärm verursachen würde.“ Da keine Sondererlaubnis vorgelegen habe, forderte das Ordnungsamt die Eigentümer auf, die Bank wieder zu entfernen. Das sei mit Stand vom 17. August geschehen.