Polizei ermittelt in JVA OssendorfBeamte sollen Häftlinge in Chats diffamiert haben
Die Kölner Justizvollzugsanstalt in Ossendorf
Copyright: Matthias Heinekamp
- Handys zu benutzen ist eigentlich verboten in der Justizvollzugsanstalt Köln-Ossendorf.
- Einige Bedienstete haben sich daran aber offenbar nicht gehalten.
- Und nicht nur das. Mehrere Mitarbeiter sollen ihre Handys in der JVA auch als Kameras genutzt haben.
Köln – Bedienstete der Justizvollzugsanstalt (JVA) in Ossendorf sollen während der Arbeit über ihre Privathandys beleidigende Whats-App-Nachrichten über Gefangene ausgetauscht und Fotos sowie angeblich auch kurze Videos von Häftlingen und Kollegen in einer Chatgruppe verbreitet haben. Gefilmt oder fotografiert wurde mutmaßlich in manchen Fällen auch heimlich, ohne Wissen der Betroffenen.
Die Bilder sollen die Bediensteten mit diffamierenden Kommentaren „weit unterhalb der Gürtellinie“ versehen haben. Das erfuhr der „Kölner Stadt-Anzeiger“ aus Justizkreisen.
Personalversammlung im Klingelpütz
Für drei junge männliche Bedienstete hatte der geschmacklose Zeitvertreib bereits Konsequenzen – einer wurde fristlos gekündigt, zwei weitere haben Aufhebungsverträge unterzeichnet. Weitere Kündigungen könnten noch folgen, heißt es.
Auf einer Personalversammlung hat Anstaltsleiterin Angela Wotzlaw vorige Woche die rund 500 Beschäftigten des Klingelpütz informiert. Auch das Landesministerium der Justiz ist über die Vorgänge auf dem Laufenden.
„Diese Chatverläufe spiegeln eine gewisse Gesinnung wieder, einen Wortgebrauch, den ich nicht dulde unter meinen Mitarbeitern. Dem gehen wir konsequent nach“, sagte Wotzlaw am Montag dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Darüber hinaus ist die Benutzung von Handys innerhalb des Gefängnisses streng untersagt, auch den Angestellten.
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Darauf machte die JVA-Chefin die Belegschaft auf der Versammlung noch einmal nachdrücklich aufmerksam. „98 Prozent meiner Mitarbeiter arbeiten sehr gut und halten sich an die Regeln“, betonte sie im Gespräch. Schwarze Schafe gebe es leider in jeder Branche.
Verdächtiger soll den Hells Angels nahestehen
Auf die Spur der drei Männer kam die Polizei bereits im vergangenen November. Ein Gefangener soll einen Hinweis auf einen Beamtenanwärter gegeben haben, der angeblich Handys ins Gefängnis geschmuggelt haben soll.
Ob das stimmt, ermittelt derzeit noch die Polizei. Bei der Auswertung des beschlagnahmten Mobiltelefons des Verdächtigen, der den Hells Angels nahe stehen soll, fanden die Ermittler die Chats, in denen der Mann sich mit Kollegen „in herabwürdigender Weise“ über Häftlinge und Mitarbeiter ausgelassen haben soll.
Strafrechtlich relevant sind diese Nachrichten nach jetzigem Stand nicht, es handele sich aber um disziplinar- und arbeitsrechtliche Verstöße, sagte Wotzlaw. Bis zu zehn Beamte könnten insgesamt an den gefundenen Chats beteiligt gewesen sein, heißt es.
Auf einem Kurzfilm soll zu sehen sein, wie ein Gefangener eine Angehörige grüßt – unklar ist noch, was mit dem Video weiter geschah, ob es die Bediensteten nur untereinander verbreiteten oder ob die Sequenz womöglich auch verbotenerweise an die Angehörige weitergeleitet worden sein könnte.
Wotzlaw: „Das geht nicht“
„Für die Beteiligten mögen diese Chats vielleicht im jugendlichen Leichtsinn geschehen sein“, sagt Angela Wotzlaw. „Aber das geht hier nicht.“ Das heimliche Fotografieren und Beleidigen von Kollegen könne Mobbing sein.
Das generelle Handyverbot hinter Gittern gilt landesweit in allen Anstalten. Zum einen, so Wotzlaw, sollten die Beschäftigen ihre Arbeitszeit besser dazu nutzen, mit Gefangenen und Kollegen zu sprechen statt sich in Chatgruppen auszutauschen.
Zum anderen hat das Verbot auch Sicherheitsgründe: Gefangene könnten Bediensteten die Telefone rauben oder stehlen und für eigene Zwecke missbrauchen. Oder sie könnten sich heimlich ins Netz einloggen und zum Beispiel Telefonate abhören. Auch Smartwatch-Uhren sind im Knast verboten.