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GreensillKölner Bühnen droht Millionenverlust durch Bank-Skandal

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Kölner Oper

Außenaufnahme von dem Opern- und Schauspielhaus der Bühnen der Stadt Köln

Köln – Den städtischen Bühnen droht der Verlust von 15 Millionen Euro, die sie bei der Bremer Greensill Bank angelegt haben. Das teilten die Bühnen am Montag nach einer Anfrage des „Kölner Stadt-Anzeiger“ mit. Zuvor hatte der städtische Betrieb nach eigenen Angaben Oberbürgermeisterin Henriette Reker, Stadtkämmerin Dörte Diemert, Kulturdezernentin Susanne Laugwitz-Aulbach sowie den Finanzausschuss des Rates bereits über den Vorgang informiert.

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Die Bühnen, eine „eigenbetriebsähnlichen Gesellschaft“ der Stadt Köln, haben demnach das Geld im Januar 2021 bei der Greensill Bank angelegt. Am 3.März verhängte die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) dann nach einer Sonderprüfung wegen drohender Überschuldung ein Veräußerungs- und Zahlungsverbot gegenüber dem Bremer Geldinstitut. Damit sollen Vermögenswerte gesichert und eine Zahlungsunfähigkeit abgewendet werden. Die Anlagen der Bühnen unterliegen aufgrund deren spezieller Rechtsform weder der gesetzlichen, noch der freiwilligen Einlagensicherung. Im schlimmsten Fall droht der Verlust der gesamten Summe.

Alles zum Thema Henriette Reker

Auch mehrere Firmen des Stadtwerke-Konzerns haben Geld bei der Greensill Bank angelegt, wie die Stadt auf Anfrage dieser Zeitung mitteilte. Da es sich aber anders als bei den städtischen Bühnen um Unternehmen in der Rechtsform einer Gesellschaft handele, greife hier zu 100 Prozent der Einlagensicherungsfonds der Privatbanken, erklärte der Sprecher des Stadtwerke-Konzerns, Christoph Preuß.

Auszug aus dem Einlagensicherungsgesetz - Paragraph 6

„Nicht nach § 5 werden folgende Einlagen entschädigt: [...]

10. Einlagen staatlicher Stellen, insbesondere staatlicher Stellen des Bundes, eines Landes, eines rechtlich unselbständigen Sondervermögens des Bundes oder eines Landes, einer kommunalen Gebietskörperschaft, eines anderen Staats oder einer Regionalregierung oder einer örtlichen Gebietskörperschaft eines anderen Staats [...]“

Weitere Fälle seien im Bereich der Stadtverwaltung aktuell nicht bekannt, sagte Stadtsprecher Alexander Vogel am Montag. Kämmerin Diemert werde aber weiterhin bei den Tochterunternehmen abfragen, ob etwaige Finanzgeschäfte mit der Greensill Bank getätigt worden seien.

Von den Bühnen sind nach deren eigener Mitteilung „Einlagen in Höhe von 15 Millionen Euro aus den für die Bühnensanierung aufgenommenen Krediten bei der Greensill Bank angelegt worden“. Sie hätten bei der Abwicklung ihrer Finanzanlagen mit einem Finanzdienstleister zusammengearbeitet. Dieser habe die Bank als sicher eingeschätzt. Es handele sich um zwei Tranchen in Höhe von je 7,5 Millionen Euro zu 0,00 Prozent Zinsen.

Kölner Bühnen wollten Strafzinsen vermeiden

Das Geld stammt den Angaben zufolge aus einem im vorigen Dezember aufgenommenen Darlehen über 100 Millionen Euro, das vor allem der Finanzierung der Opernsanierung dienen soll. Der Jahreszinssatz betrage 0,98 Prozent für den gesamten Tilgungszeitraum von 40 Jahren. Mit ihrer Geldanlage bei der Greensill Bank wollten die Bühnen Strafzinsen vermeiden, die Geldinstitute für das Verwahren hoher Beträge verlangen. Ob und wo weitere Teile des Gesamtdarlehens angelegt sind, blieb am Montag unklar.

Der Technische Betriebsleiter Bernd Streitberger und der Geschäftsführende Direktor Patrick Wasserbauer betonten, die Anlage habe „keinerlei spekulative Komponente“ gehabt. Man habe vor allem vermeiden wollen, dass Steuergelder durch Negativzinsen verloren gingen.

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