- Die FDP hat in Köln ihr Wahlprogramm und ihren Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl am 13. September vorgestellt.
- Ralph Sterck will sich unter anderem für die Digitalisierung, die Bildung, den Verkehr und die Wirtschaft einsetzen.
- Doch einen Oberbürgermeister-Kandidaten wird die Partei nicht stellen. Die Hintergründe.
Köln – Der Wahlkampf wird in Zeiten von Corona anders aussehen als in den vergangenen Jahren. Abstandsregelungen müssen eingehalten werden, traditionelle Wahlstände sind da kaum möglich. Daher möchte sich die Kölner FDP vor der Kommunalwahl am 13. September auf einen Wahlkampf in digitaler Form konzentrieren. Und auch in Zukunft die Digitalisierung in unterschiedlichen Feldern vorantreiben – etwa in der Bildung. Noch immer seien nicht alle Schulen mit WLAN ausgestattet. Dabei müssten durch Corona doch alle verstanden haben, wie wichtig es ist, technische Voraussetzungen zu schaffen, so FDP-Ratsfrau Katja Hoyer.
Mit Blick über Köln stellte sie gemeinsam mit Spitzenkandidat Ralph Sterck am Freitag das Wahlprogramm der Fraktion unter dem Motto „Wer Köln liebt, macht es besser“ im 29. Stock des Uni-Centers vor. Umgesetzt werden soll dieses allerdings ohne eigenen Oberbürgermeister-Kandidaten. Es werde zu einem Zweikampf zwischen OB Henriette Reker und SPD-Kandidat Andreas Kossiski kommen, so Parteichef Lorenz Deutsch. „Dann treten noch einige an, die versuchen, ihre Oberfläche auf diesem Feld zu vergrößern. Da sind wir selbstbewusst und sagen, das brauchen wir nicht.“
Zehnköpfiges Team tritt für FDP bei Kölner Ratswahl an
Stattdessen soll ein zehnköpfiges Team bei der Ratswahl antreten. „Unser Ziel ist es, so stark zu sein, dass wir die Politik mitbestimmen können“, so Sterck (54), der seit 20 Jahren Fraktionsvorsitzender und stadtentwicklungs- und verkehrspolitischer Sprecher im Stadtrat ist.
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Denn die Corona-Pandemie stelle die Stadt vor große Herausforderungen. Vor allem die Gastronomie und der Einzelhandel bräuchten Unterstützung. „Alle reden von der Gefahr einer zweiten Welle. Bei der Wirtschaft steht uns aber mindestens eine zweite Welle bevor“, sagt Sterck Daher kritisiert er etwa die Diskussionen um die Verdrängung der Touristenbusse aus der Innenstadt zur Adventszeit. „In der jetzigen Situation müssten wir den Einkaufstouristen den roten Teppich ausrollen, damit sie bei uns ihr Geld ausgeben.“ Daher habe die FDP einen Änderungsantrag gestellt, der kommenden Montag Thema im Hauptausschuss sein wird.
Zwar müsse die Verkehrssituation allgemein verbessert werden. Sterck betont aber: „Wir sind eine Partei, die den Hype gegen den Autoverkehr nicht mitmacht“. Die FDP wolle Fahrspuren für Autos erhalten und Park-an-Ride-Systeme ausbauen. Der öffentliche Nahverkehr sei für autofreie Straßen aktuell nicht gut genug ausgestattet.
Die Fraktionsmitglieder blicken optimistisch auf die Wahl. Das Potenzial sei mit rund 76000 bisherigen Wählern enorm, sie müssten nur wieder mobilisiert werden. „Wenn wir das schaffen, könnten wir bei dem Ergebnis das Lachen gar nicht mehr sein lassen“, so Sterck.
