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Kurden-Demo in KölnPolizei löst Demonstration auf – Einzelne Rangeleien

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Immer wieder erscheinen verbotene Öcalan-Fahnen unter den Demonstranten.

Köln – Am Samstag haben etwa 20.000 Kurden in Köln demonstriert. Um etwa 15 Uhr löste die Polizei die Demonstration auf, nachdem immer wieder verbotene Fahnen mit dem Konterfei des Kurdenführers Abdullah Öcalan gezeigt worden waren. Die Ereignisse des Tages zum Nachlesen:

17.20 Uhr: In der Nähe des Hauptbahnhofs kommt es zu Rangeleien zwischen der Polizei und einzelnen kurdischen Demonstranten. Mehrere Hundert Menschen waren zusammengekommen, um dort doch noch eine Abschlusskundgebung zu halten, schilderten Augenzeugen. Eine Polizeisprecherin sagte, Demonstranten hätten Fahnen auf Beamte geworden, und es habe körperliche Auseinandersetzungen zwischen Kurden und Polizisten gegeben. Die Beamten hätten Pfefferspray eingesetzt. Unklar ist, ob es Verletzte gab.

17:05 Uhr: Auch gut anderthalb Stunden nach Auflösung der Demonstration ist für den Verkehr nördlich des Ebertplatzes in Richtung Innenstadt kaum ein Fortkommen. Auf dem Niederländer Ufer und dem Konrad-Adenauer-Ufer und der Riehler Straße geht in Richtung Süden nichts.

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16.45 Uhr: Linke-Chefin Katja Kipping wirft den deutschen Sicherheitsbehörden einen „Kniefall vor Erdogan“ vor. „Ich finde nicht, dass man jetzt von Seiten der Versammlungsbehörden einen indirekten Kniefall vor Erdogan machen muss“, sagte Kipping nach dem Abbruch der Demonstration durch die Polizei. Sie war als Rednerin bei der damit entfallenen Abschlusskundgebung vorgesehen. 

16.40 Uhr: Auf dem Ebertplatz gegen plötzlich Böller hoch. Es könnte doch noch ungemütlich werden.

16.30 Uhr: Kölns Polizeipräsident Uwe Jacobs ist zufrieden mit der Arbeit seiner Beamten. „Es war gut, dass wir eine solch starke Präsenz gezeigt haben.“ Die verbotenen Fahnen seien von Mitgliedern der umstrittenen Apoistischen Jugend, einer kurdischen Organisation in die Versanstaltung geschleust worden. Nachdem die Veranstalter die Fahnen nicht einziehen konnten, sei es gerechtfertigt gewesen, die Demo aufzulösen.

16:00 Uhr: Die Vorsitzende der Linken, Katja Kipping, hat das Vorgehen der Polizei kritisiert. Der Abbruch der Demo sei unverhältnismäßig angesichts der angespannten Lage in Nordsyrien. Die Teilnehmer hätten Teilweise Verwandte in der Kriegsregion und seien emotional mitgenommen. Auf das Angebot der Veranstalter, die Abschlusskundgebung an der Zeughausstrasse durchzuführen, sei die Polizei nicht eingegangen.

15:50 Uhr: Die Polizei bildet eine Gasse, die Demonstranten scheinen friedlich Richtung Hauptbahnhof zu gehen. Es gibt eine Festnahme wegen Beleidigung eines Beamten.

+++Polizei löst Kurden-Demo auf+++

15:30 Uhr: Die Polizei in Köln hat am Samstag wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz eine Demonstration mit mehreren tausend Kurden aufgelöst. Gemeint sind in erster Linie die verbotenen Fahnen. Die Teilnehmer werden aufgefordert, die Demo zu verlassen.

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hatte im Vorfeld ein konsequentes Vorgehen gegen Straftaten von Demonstranten angekündigt.

15:25 Uhr: Die Polizei bestätigt, dass am Klapperhof zwei Personen festgenommen wurden, die offenbar den Demonstranten die verbotenen Fahnen zugesteckt haben.

15:05 Uhr: Stillstand auf der Zeighausstraße: Der Zug ist derzeit in eine von der Polizei gestoppte Kundgebung umgewandelt. Die vielen Fahnen aus der Menge herauszuholen, scheint kaum möglich. Die Veranstalter greifen nicht ein. Andererseits verhalten sich die Demonstranten ansonsten friedlich. Bei den Polizisten herrscht entspannte Stimmung. Aus dem Lautsprecher der Demonstranten tönt: „Es lebe die internationale Solidarität.“ Das hier könnte noch eine Weile dauern.

+++Wasserwerfer in Position+++

14:55 Uhr: Als mehr und mehr Demonstranten im Rücken der ersten Reihe der Polizei auftauchen, bilden die Schutzleute einen Sicherheitsbereich. Die Magnusstrasse wird mit Absperrband gesichert. Ein Wasserwerfer fährt vor. Der Protestmarsch kann immer noch nicht fortgesetzt werden.

14:25 Uhr: Die Polizei hat Zufahrten zum Eigelstein-Viertel - und ganz besonders die Weidengasse - für den Demo-Zug abgeriegelt. Hier, „Klein-Istanbul“ genannt“, hat die türkische Community viele Restaurants und Geschäfte. In der ansonsten quirligen Einkaufsstraße sind die Läden heute äußerst schwach besucht. Die Geschäftsleute hoffen, dass der Tag ohne Ausschreitungen vorübergeht.

+++Polizei fordert erneut Öcalan-Fahnen ein+++

14:10 Uhr: Der Zug ist weiterhin unterbrochen. Die Polizei fordert unter den Pfiffen von Demonstranten, die verbotenen Fahnen einzuziehen. Zudem haben sich einige Teilnehmer offenbar vermummt. Unklar wie es weitergeht.

13:45 Uhr: Der Stopp hat einen weiteren Grund. Nach Angaben der Veranstalter fordert die Polizei erneut, die verbotenen Öcalan-Fahnen zu entfernen. Die Lage ist aber weiterhin ruhig.

13:39 Uhr: Durchsage der Polizei: Der Zug wird auf der Magnusstraße gestoppt, damit sich Demonstranten, die sich offenbar noch am Ebertplatz befinden, aufschließen können.

13:32 Uhr: Vor dem Pullman Hotel tauchen im mittleren Bereich der Demo plötzlich erneut Dutzende Öcalan-Fahnen auf.

13:28 Uhr: Die Demo nimmt Fahrt auf und erreicht den Friesenplatz. Student Stefan Bach ist nur Passant, kann den Unmut der Demonstranten aber nachvollziehen. Erdogan nutze die Lage derzeit, um Krieg gegen die Kurden zu führen.

13:06 Uhr: Kurze Zeit entsteht Hektik, als die Polizei weitere Fahnen aus dem Verkehr zieht. „Wir fordern die Polizei auf, die Demonstration zu verlassen“, ruft ein Sprecher per Mikrofon. Dann ist die Lage bereinigt, der Zug befindet sich nun auf Höhe der Christophstraße.

+++Protestzug wegen verbotenen Fahnen gestoppt+++

12:36 Uhr: Der Protestzug setzt sich wieder in Bewegung. Tatsächlich sind die meisten Öcalan-Fahnen, so weit man sehen kann, verschwunden.

12:30 Uhr: Die Polizei steht massiv am Hansaring, unter anderem mit berittenen Einsatzkräfen. Am Mikrophon des ersten Wagens der Demo sagt ein Teilnehmer vom Jesidischen Verein: „Anstatt Bilder von Öcalan zu verbieten, sollten Bilder von Erdogan verboten werden.“

12:16 Uhr: Die Demo wurde von der Polizei am Hansaring gestoppt, weil immer noch Fahnen von Öcalan zu sehen sind. „Solange die noch da sind, geht es keinen Meter weiter“, sagt Polizeisprecher Baldes. Das Zeigen von PKK-Fahnen oder Bildern des inhaftierten PKK-Anführer Abdullah Öcalan ist untersagt und strafbar. 

+++Rangeleien und ein Verletzter+++

11:47 Uhr: Polizeisprecher Baldes bestätigt vereinzelte Rangeleien. Auch Im Vorfeld der Demo habe es einen Leichtverletzten gegeben. Mittlerweile geht die Polizei davon aus, dass die zuvor erwarteten 20.000 Demonstranten anwesend sein könnten. Während der Hauptzug den Hansaring erreicht, stehen noch Hundert Menschen auf dem Ebertplatz.

11:22 Uhr: Der Protestzug setzt sich in Bewegung. Die Polizei hat die Nebenstraßen des Rings abgeriegelt. Am Hansaring sind Beamte auf Pferden zu sehen. Die Polizei spricht mittlerweile von etwa 7000 Teilnehmern. Aber es sei noch „Bewegung in der Stadt“. Über der Demo kreist ein Polizeihubschrauber.

11:12 Uhr: Es kommt außerdem zu vereinzelten Rangeleien mit türkischen Passanten, die Fußgängerüberwege am Ebertplatz nutzen wollen und nicht durchkommen.

+++Polizisten mit Fahnenstangen attackiert+++

11:07 Uhr: Nach Angaben der Polizei hat es noch vor Beginn der Kundgebung einen ersten Zwischenfall gegeben: Polizisten seien von Demonstranten mit Fahnenstangen attackiert worden.

11:03 Uhr: Unter den Dutzende kurdischen Fahnen sind vereinzelt auch Flaggen mit dem Bild von Öcalan zu sehen. Ein Polizeisprecher sagte, man habe mehrere Kisten voller verbotener Fahnen sichergestellt.

+++Harte Worte gegen Erdogan, Kritik an Kölner Sicherheitskonzept+++

10:40 Uhr: Amara Gül (40) trifft man auf dem ersten Wagen der Kundgebung. Sie ist aus Duisburg gekommen, um gegen Erdogan zu protestieren. „Er tritt die Menschenrechte mit Füßen“. Mit dem Protest will sie den Druck auf die Türkei, aber auch auf Deutschland erhöhen. Auf dem Platz rufen die Demonstranten: „Diktator - Erdogan, Kindermörder - Erdogan“.

10:20 Uhr: Ein Sprecher auf dem Podium verurteilt die Sicherheitsaufllagen von Stadt und Polizei. „Wir sind doch nicht die Terroristen, sondern Erdogan.“ Ein Mann, der sagt, er komme aus Afrin, ruft ins Mikrophon. „Erdogan hat unser Land kaputt gemacht, er hat so viele Menschen ermordet.“

10:05 Uhr: Die Kundgebung beginnt mit einem Lied über die einst von den Kurden gegen den IS gehaltene Stadt Kobane.

+++Polizei und Demonstranten versammeln sich am Ebertplatz+++

9:45 Uhr: Schon seit 8.30 Uhr versammeln sich auf dem Ebertplatz kurdische Demonstranten, die gegen den Einmarsch der Türkei in die nordsyrische Grenzregion protestieren. „Dort sterben Frauen und Kinder“, sagt ein Teilnehmer vom Jedischen Verein. Mittlerweile sind etwa 5000 Demonstranten auf dem Platz. 

9:30 Uhr: Kurdische Fahnen und Banner der YPG wehen über den Platz. Musik und noch nicht koordinierte Sprechchöre erklingen. Die Stimmung ist bislang friedlich.

9:10 Uhr: Am Samstagmorgen hat die Polizei am Eigelsteintor nahe des Ebertplatzes Stellung bezogen.

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Kurden fühlen sich „schikaniert“

Kaplan beteuerte, die Kurden würden friedlich in Köln demonstrieren. Gleichzeitig kritisiert sie die Stadt, die die Demonstranten mit Auflagen „schikaniere“. So sei die Ausgabe von Getränken und Essen an Ständen untersagt worden. „Die Menschen werden von überall aus Deutschland nach Köln reisen, um ein Zeichen für den Frieden zu setzen. Vor diesem Hintergrund sind die Auflagen der Stadt Köln schlichtweg skandalös“, so Kaplan. Ähnliche Auflagen hatte es vor einem Jahr bei der Demonstration an der Deutzer Werft gegeben und sind laut Stadt mittlerweile durch mehrere Urteilen von Gerichten bestätigt worden.

Oberbürgermeisterin Henriette Reker rief die Teilnehmer der Demonstration dazu auf, friedlich zu protestieren. Der Verein Stadtmarketing bedauert, dass die Demonstration in der Kölner Innenstadt stattfindet. „Erneut werden viele tausende Besucher abgehalten, in die Stadt zu kommen, um einen entspannten Köln-Aufenthalt mit Einkauf zu erleben.

Verkehrseinschränkungen

Wegen der Demo wird es ab Samstagvormittag zu Verkehrseinschränkungen rund um den Ebertplatz und in der City kommen. Die Stadt rät Besuchern der Innenstadt und den Demonstrationsteilnehmern, öffentliche Verkehrsmittel zu nutzen. Ab den Mittag wird es zudem voll in der Innenstadt, weil dann auch viele Gäste zum Heimspiel des 1. FC Köln erwartet werden.

Unter Telefon 0221/229-77 77 hat die Polizei am Samstag, 27. Januar, von 8 bis 18 Uhr, ein Bürgertelefon eingerichtet. 

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