- Die diesmal gleich sechs Jahre lange Wahlperiode ist rum. 45 Mal tagte die Bezirksvertretung Nippes seit Sommer 2014; Fraktionen und Einzelvertreter reichten 493 Anträge ein.
- Etliche Anfragen, Verwaltungsvorlagen, Bürgereingaben und Mitteilungen kamen hinzu. Wir wagen eine Bilanz: Was waren Erfolge, was ist nicht geglückt?
Nippes/Riehl – Am Sonntag wird nicht nur der Rat, sondern auch die Bezirksvertretungen neu gewählt. Ihre Arbeit besteht vor allem in kleinen Schritten und Beharrlichkeit.
Die Erfolge
Bei der Eröffnungsfeier des Neubaus der Ossietzky-Gesamtschule Ende Januar schloss sich ein Kreis. Von 2009 an hatte die Bezirksvertretung mit Verve auf die erste Gesamtschule im Bezirk hingewirkt; 2010 ging's los. Nun ist auch die Zeit der Interims-Quartiere und Verzögerungen vorbei; die Schule ist nicht mehr aus dem Bezirk wegzudenken.
Mehr Sauberkeit, Licht und ein Streetart-Design sind das Ergebnis der jahrelangen Mühen, das S- und U-Bahn-Bauwerk von 1978 aufzuhübschen, mit großem Einsatz des Nippeser Bürgeramtsleiters Ralf Mayer.
Als der damalige Rewe an der August-Haas-Straße durch Eigentümer-Streit und Brandschutz in Gefahr geriet, setzten sich die Politiker dafür ein, einen Markt an der Stelle zu erhalten. Anfang 2018 eröffnete Edeka Engels in einem Neubau – der vormalige Rewe von Familie Ziegler zog nach Heimersdorf, nur eine Haltestelle entfernt. Und im Altgebäude gibt's nun eine Rossmann-Drogerie. Ende gut, alles gut.
Die Straße im Abschnitt durchs Nippeser Tälchen ist seit Sommer 2014 abgepollert. Die Politiker hatten entdeckt, dass die offiziellen Plänen gar keine Straße im Park vorsehen. Seitdem herrscht Ruhe. Bald soll die Fahrbahn renaturiert werden.
Mehrere Einbahnstraßen-Öffnungen und mit der Etzelstraße zwischen Weidenpesch und Longerich die erste Fahrradstraße im Bezirk: Die Rad-Bedingungen sind verbessert; Fortsetzung folgt.
Auf mehreren Straßen in Riehl, Niehl, Bilderstöckchen und Nippes sind die Vorgärten per Bebauungsplan geschützt, um das Grün im Stadtbild zu wahren.
Die Bezirksvertretung setzte sich an die Spitze des Bündnisses für mehr Kompetenzen gegenüber Rat und Verwaltung. 2018 zog Bezirksbürgermeister Bernd Schößler wegen des Gürtel-Ratsbeschlusses und der Frage der Bezirksmitwirkung bei Ausbauplänen vors Verwaltungsgericht. Wenngleich über die Klage aus formellen Gründen kein Urteil erfolgte, sorgte sie für Furore: Im Grundsatz bejahte die Richterin die Bezirksrechte. Seitdem scheint die BV gestärkt; sie wird seltener „übergangen“.
Die Misserfolge
Trotz Bezirksforderungen gibt es weiter keinen Halt von Schnellzügen im Bezirk, sondern „nur“ von S-Bahnen. Konkret hatten sie die Geldernstraße/Parkgürtel, mit KVB-Anbindung und zentraler Lage, für Regionalexpresse ins Spiel gebracht.
Im Bilderstöckchen wurde 2010 ein nicht mehr standsicherer Kindergarten abgerissen. Seitdem tut sich nichts. Rufe der Politiker nach Kita-Neubau und Bodenstabilisierung wurden ebenso ignoriert wie jene nach einer Aufforstung, wenn schon ein Neubau ausscheide.
Die Idee der Bezirksvertreter für eine Lärmschutzmauer für den Blücherpark längs der Autobahn 57 scheiterte am Geld. Der Bund als Autobahn-Betreiber gibt kein Geld hierfür.
Nächtliche Huptests der ICEs vor dem Werk reißen seit Februar 2018 Longerich und Umgebung aus dem Schlaf. Vor Werkseröffnung war nie die Rede von nächtlichem Hupen. Die DB und Bahnbehörden lassen die Nachbarn trotz politischer Intervention im Stich. Nun soll es eine Nachbar-Klage richten.
Der Ausblick:
Neben einem Teil der genannten Themen wird sich die neue Bezirksvertretung Nippes auch dem Bau der zweiten Gesamtschule an der Schmiedegasse widmen. Ebenfalls in Weidenpesch liegt das Groß-Wohnbauprojekt am Simonskaul, wo über Erschließung und Altlasten noch zu sprechen ist. Vielleicht gibt es, durch neue Mehrheiten, wieder Bewegung bei der Gürtel-Debatte. Wie das Kraftverhältnis aussehen wird – und wer den Bezirkschef stellt – erscheint durch die lange Zeit seit 2014 völlig ungewiss. Spannend wird ebenso, ob und inwieweit die vielen Kleinparteien Sitze ergattern. Überhaupt muss sich, durch den Abschied von mindestens zwölf der 19 Mandatsträger, die Zusammenarbeit neu bilden.