Schmähbrief ans GerichtRentner beleidigt Kölner Richterin
Der Haupteingang zum Justizzentrum Köln mit Amtsgericht und Landgericht an der Luxemburger Straße
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Köln – Henning Banke, der Präsident des Kölner Amtsgerichts, hat für gewöhnlich ein dickes Fell. Unflätige Beleidigungen, die ihn „ein bis zweimal im Monat in Briefform“ erreichten, wie er auf Anfrage dieser Zeitung mitteilt, ignoriere er in der Regel. Es sei denn, seine Mitarbeiter würden ebenfalls angegriffen. So geschehen in einem Fall, der am Montag im Kölner Justizgebäude verhandelt wurde.
Ein Rentner aus Humboldt-Gremberg hatte sich über ein Räumungsurteil geärgert, das eine Amtsrichterin erlassen hatte und daraufhin im November zwei Schreiben an Banke verfasst. Die Richterin sei eine „hochgradige Betrügerin“, der „gesetzlose Amtsgerichtspräsident“ habe dieser „den Arsch gerettet“ und „skrupellos die Bundesgesetze mit Füßen getreten“.
Richter fordert Schlussstrich
Die Kölner Staatsanwaltschaft hatte gegen den 75-jährigen Verfasser des Schmähbriefs Anklage wegen Beleidigung erhoben, die Ermittler sahen darin eine herabwürdigende Missachtung des Gerichts. „Mein Mandant, der ein anständiger Mensch ist, hatte das Gefühl, dass ihm großes Unrecht widerfahren ist“, erklärte Verteidiger Ingo Lindemann.
Der Amtsrichter ermahnte den Senior, dieser müsse einen Schlussstrich unter das Verfahren um die Räumungsklage ziehen. Dann stellte er das Verfahren unter der Auflage vorläufig ein, dass zumindest im nächsten halben Jahr kein „böser Brief“ mehr an das Amtsgericht verfasst würde. „Ich werde meinen Präsidenten dann fragen, ob da noch was gekommen ist.“ Bleiben neue Beleidigungen aus, wird das Verfahren eingestellt.
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„Ich schütze meine Richter, weil sie die Achtung verdient haben, die man jedem Menschen entgegenbringen sollte“, erklärt Amtsgerichtspräsident Banke seinen Strafantrag im aktuellen Fall. Er bringe jede Beleidigung zur Anzeige, die auf seine Mitarbeiter gemünzt seien, sagt Banke, ihm ginge es in diesen Fällen vor allem darum, dass eine Konsequenz spürbar werde.