Kurden-Demo in DüsseldorfDemonstrant soll Haftrichter vorgeführt werden

Lesezeit 2 Minuten
Kurden Demo

Demonstranten schwenken bei einer Demonstration verbotene Fahnen mit der Aufschrift "freedom for Öcalan", die Öcalan zeigen.

Düsseldorf – Bei einer Demonstration von Kurden in Düsseldorf ist es am Samstag zu Zusammenstößen mit der Polizei gekommen. Zwölf Polizeibeamte wurden verletzt, drei davon schwer. Ein 34-Jähriger Mann, der beschuldigt wird, Polizisten mit einer Zwille beschossen zu haben, sollte am Sonntag dem Haftrichter vorgeführt werden, wie ein Polizeisprecher berichtete. 

Mehrere tausend Kurden hatten in der Düsseldorf Innenstadt gegen Verbote kurdischer Organisationen und für die Freiheit von PKK-Anführer Abdullah Öcalans demonstriert. Die Polizei stoppte den Zug jedoch bereits kurz nach Beginn, weil dabei zahlreiche verbotene Fahnen mit dem Bild des PKK-Anführers Abdullah Öcalan gezeigt und auch nach mehrfachen Aufforderungen nicht eingerollt wurden. Polizisten seien mit Fahnenstöcken attackiert worden und hätten daraufhin Pfefferspray eingesetzt, teilte die Polizei mit.

Ein Sprecher der Demonstranten sagte, der Zug sei von der Polizei umstellt worden. Das Vorgehen der Polizei sei ein „Frontalangriff auf die Demonstrationsfreiheit“. Ein Polizeisprecher betonte dagegen, dass alle Teilnehmer jederzeit die Demonstration hätten verlassen können, sobald ihre Öcalan-Fahnen eingerollt gewesen seien. Laut Polizei wurden neun Demonstranten in Gewahrsam oder festgenommen, bei mehreren weiteren wurden die Personalien festgestellt. Der Polizei wurden nach eigenen Angaben leichte Verletzungen zweier Demonstranten bekannt.

Am späten Nachmittag erklärten die Veranstalter die Demonstration für beendet. Gekommen waren deutlich weniger als die ursprünglich erwarteten 25.000 Teilnehmer. Die Polizei sprach von 6000.

Am Freitagabend hatte das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen im Eilverfahren die gängige Rechtspraxis ausdrücklich bestätigt, dass Demonstranten keine Öcalan-Bilder zeigen dürfen (Az.: 15 B 1371/17). Die PKK ist in Deutschland, der EU und der Türkei seit langem als Terrororganisation eingestuft.

Mitte September hatte ein Kurden-Festival in Köln die Türkei verärgert - auch, weil Öcalan-Fahnen gezeigt wurden. Deutschlands Botschafter wurde deswegen ins türkische Außenministerium zitiert. (dpa)

KStA abonnieren