Berlin – Die von den Grünen angestoßene Diskussion für eine Änderung oder Streichung des „Rasse“-Begriffs im Grundgesetz nimmt Fahrt auf. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Serpil Midyatli sagte den Funke-Zeitungen vom Mittwoch: „Der veraltete Begriff 'Rasse' hat im Grundgesetz nichts zu suchen, er muss aus Artikel 3 gestrichen werden.“

Sie betonte: „Es gibt keine Rassen, diese Klarheit wünsche ich mir auch in unserer deutschen Verfassung.“ Außerdem sei sie dafür, den Kampf gegen Rassismus im Grundgesetz als Staatsziel verankern, sagte Midyatli weiter.

Grüne für ersatzlose Streichung des Begriffs „Rasse“

Die Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck hatten unter dem Eindruck der weltweiten Anti-Rassismus-Debatte eine ersatzlose Streichung des Begriffs verlangt.

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Die FDP im Bundestag hob hervor, das Grundgesetz wende sich entschieden gegen Rassismus. Dies müsse aber auch sprachlich zum Ausdruck gebracht werden, deshalb sei eine Präzisierung richtig. Fraktionsgeschäftsführer Marco Buschmann sagte den Funke-Zeitungen: „Denn die Erwähnung des Wortes Rasse in Artikel 3 des Grundgesetzes dient ja nur der Absage an Rassismus.“ Besser als eine ersatzlose Streichung sei es, von „ethnischer Herkunft“ zu reden, wegen der niemand diskriminiert werden dürfe.

In Artikel 3 des Grundgesetzes heißt es: „Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.“ (afp)