Fünf-Sterne-BewegungItalienischer Bildungsminister reicht Rücktritt ein
Der italienische Bildungsminister Lorenzo Fioramonti hat seinen Rücktritt eingereicht.
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Rom – Der italienische Bildungsminister Lorenzo Fioramonti hat seinen Rücktritt eingereicht. Der 42-jährige Politiker der Fünf-Sterne-Bewegung begründete dies am Donnerstag mit der mangelhaften finanziellen Ausstattung seines Ressorts. Er habe schon am Montagabend sein Schreiben an Ministerpräsident Giuseppe Conte geschickt. Da dies durchgesickert sei, wolle er nun „in erster Person sprechen“, schrieb Fioramonti auf Facebook.
Der Rücktritt der Ministers kommt nicht überraschend. Er hatte drei Milliarden Euro mehr für sein Ministerium gefordert und sich dabei auch für Steuererhöhungen ausgesprochen. Am frühen Montagabend billigte das Abgeordnetenhaus in einer Vertrauensabstimmung den Etat 2020 - ohne die geforderte Erhöhung. Diese Abstimmung habe er noch abwarten wollen, schrieb Fioramonti.
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„Ich habe das Amt mit dem alleinigen Ziel angenommen, radikal den Trend zu wenden, der die italienische Schule, Hochschulbildung und Forschung äußerst schwierigen Bedingungen aussetzt“, schrieb Fioramonti weiter. Er hatte das Ministeramt mit der Vereidigung der neuen Mitte-Links-Regierung am 5. September übernommen. In der vorigen Regierung, die ebenfalls von Conte geführt wurde, war er Vizeminister. Laut Medienberichten könnte er aus der Fünf-Sterne-Bewegung austreten und eine eigene Parlamentsgruppe gründen, die Conte weiter unterstützen würde.
Die Sterne, die bei der Parlamentswahl 2018 stärkste Partei geworden waren, haben in Umfragen stark an Zustimmung eingebüßt. Im Dezember sind drei ihrer Senatoren zur rechten Opposition übergelaufen. Innerhalb der Regierung Conte hatte es in den vergangenen Wochen heftige Auseinandersetzungen um den Haushalt gegeben. (dpa)