Dresden – Der Koalitionsvertrag in Sachsen steht. Die Spitzen von CDU, SPD und Grünen präsentierten am Sonntag in Dresden nach knapp sechswöchigen Verhandlungen das gemeinsame Papier für das von ihnen geplante Kenia-Bündnis. Über den Koalitionsvertrag wollen SPD und Grüne nun noch ihre Mitglieder abstimmen lassen, bei der CDU soll ein Parteitag das Regierungsbündnis endgültig besiegeln.

Am Sonntagmittag war noch einmal die große Verhandlungsrunde der drei Parteien zusammengekommen. Das Dreierbündnis ist für die sächsische CDU unter Ministerpräsident Michael Kretschmer die einzige Möglichkeit, eine regierungsfähige Mehrheit abseits der AfD zu organisieren, die bei der Landtagswahl vor knapp drei Monaten zweitstärkste Kraft geworden war.

Ministerpräsidentenwahl spätestens Ende Januar

Spätestens Ende Januar muss laut Landesverfassung der Ministerpräsident gewählt werden, die Wahl wird aber noch für den Dezember anvisiert. Bei der Landtagswahl am 1. September kam die CDU trotz erheblicher Verluste zwar wieder auf Platz eins. Die bisherige schwarz-rote Koalition verlor aber ihre Mehrheit. Außerdem zogen die Grünen an der SPD vorbei. (afp)