Berlin – Angesichts der zugespitzten Corona-Lage in Deutschland hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf die Beachtung des Wissenstands als Maßstab für Einschränkungen gepocht. „Wir wissen heute etwas mehr über das Virus“, sagte Merkel am Dienstag in Berlin, einen Tag vor neuen Beratungen mit den Ministerpräsidenten zur Corona-Krise.
Merkel sagte: „Wir wissen, wie wir uns schützen können. Wir können zielgerichteter vorgehen. Aber wir sehen auch bei den steigenden Zahlen, dass wenn wir das, was wir wissen über das Virus, nicht einhalten, dass wir dann wieder in Situationen kommen, die ausgesprochen schwierig sind.“
Belastende Kontaktbeschränkungen
Merkel wandte sich gegen den Ausschluss Kranker, Pflegebedürftiger und von Menschen mit Behinderungen vom gesellschaftlichen Leben im Zuge des Infektionsschutzes. Kontaktbeschränkungen auch für die Menschen in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Hospizen seien sehr belastend.
Für sie und das ganze Bundeskabinett seien solche Einschränkungen nur schwer erträglich, sie dürften auch nur befristet sein. „Die Einschränkungen dienten und dienen dem Schutz der Gesellschaft, aber auch dem Schutz besonders gefährdeter Gruppen“, sagte Merkel.
Ein Schutzkonzept ohne gesellschaftlichen Ausschluss
„Aber es muss ein Schutzkonzept sein, das nicht zu einer Separation von Gesellschaftsteilen führt.“ Merkel: „Wir werden auch Versuchen, durch die Hintertür irgendwie Millionen Menschen auszugrenzen aus dem gesellschaftlichen Leben, nicht nachgeben.“
In einem Statement vor den Mitgliedern der Konzertierten Aktion Pflege der Bundesregierung dankte Merkel weiter allen Beschäftigten in der Pflege für „das ganz außergewöhnliche Engagement“. Nun hoffe die Regierung auch auf Schnelltests.
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„Diese Antigentests sind jetzt ja zugelassen und man kann relativ schnell ein Ergebnis bekommen.“ Eine Testverordnung von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sei seit einigen Tagen in Kraft. Angewendet werden müssten die Tests durch Fachpersonal. Schnell könne man feststellen, ob jemand infektiös sei.
„Eine der großen Herausforderungen ist natürlich, dass wir das Pflegepersonal vor zu hoher Arbeitsbelastung schützen“, sagte Merkel. So weit wie möglich sollten die Arbeitsbedingungen verbessert werden. Merkel nannte die Verbesserungen durch den jüngsten Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst. „Schöne Worte sind das Eine, Taten sind das Andere.“ (dpa)
