In der sächsischen Stadt Meißen ist angeblich ein Wahlzettel aufgetaucht, der bereits vorab ausgefüllt wurde. Wie der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) berichtet, hat eine Frau Briefwahl-Unterlagen erhalten, in denen drei Kreuze für einen AfD-Kandidaten bereits eingetragen waren, In Sachsen finden am 26. Mai neben Wahl des Europaparlaments auch Kommunalwahlen statt, bei denen die Wähler drei Stimmen haben.

Die Frau gab laut MDR eine eidesstattliche Erklärung ab. Demnach öffneten sie und ihr Mann vergangenen Samstag ihre Briefe und stellten den Fehler fest. Sie wandten sich an einen Stadtrat der Linkspartei in Meißen, der den Wahlzettel an die örtliche Wahlkommission weiterleitete. 

Ausgefüllter Wahlzettel in Sachsen: Manipulation oder Versehen?

Die Abteilung Staatsschutz der zuständigen Polizeidirektion Dresden teilte am Donnerstag mit, dass man bei der Überprüfung der Abläufe keine Unregelmäßigkeiten feststellen konnte. Die Beamten gehen von einem Einzelfall aus. Wieso die Bürgerin einen ausgefüllten Stimmzettel bekam, sei jedoch weiter unklar. Die weiteren Ermittlungen leitet die Dresdner Staatsanwaltschaft.

In dem Fall waren mehrere Anzeigen wegen Wahlfälschung eingegangen. Auch AfD-Kandidat Heiko Weder, neben dessen Namen die drei Kreuze gemacht worden waren, hat inzwischen Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt. Die Stadt nordwestlich von Dresden teilte am Mittwoch auf ihrer Website mit, dass sie zu den laufenden Ermittlungen keine Erklärungen abgeben könne. 

Bewusste Manipulation oder Versehen: Stadtverwaltung ratlos

Es stellt sich die Frage, ob es sich tatsächlich um bewusste Manipulation oder ein Versehen handelt. Für die Stadt ist der Vorgang unerklärlich.Ausgefüllte und bereits zurückgesandte Wahlzettel dürfen eigentlich nicht mit leeren noch zu versendenden Wahlzetteln zusammenkommen.

Auch in Glashütte in der Sächsischen Schweiz ist es den Berichten zufolge zu Unregelmäßigkeiten bei der Kommunalwahl gekommen. Dort teilte die Stadtverwaltung selbst mit, dass ein bereits ausgefüllter Stimmzettel versehentlich an einen Briefwähler verschickt wurde, und zwar mit Stimmen für die AfD und die CDU. Es habe sich um einen Test der Papierqualität gehandelt, versehentlich sei der Zettel dann versandt worden. (red)