Berlin – Das Rennen um den SPD-Vorsitz wird in einer Stichwahl entschieden - angesichts des knappen Ergebnisses der ersten Runde bleibt es spannend. Im zweiten Wahlgang des Mitgliederentscheids treten Finanzminister Olaf Scholz und die Brandenburgerin Klara Geywitz gegen Nordrhein-Westfalens früheren Finanzminister Norbert Walter-Borjans und die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken an. Die Paarung Scholz/Geywitz erhielt knapp 22,7 Prozent der gültigen Stimmen, dicht gefolgt von Walter-Borjans/Esken mit gut 21 Prozent, wie Dietmar Nietan vom SPD-Wahlvorstand am Samstag in Berlin mitteilte.
Rund 53,3 Prozent der 425 630 Mitglieder hatten an der Abstimmung teilgenommen. Die Suche nach einer neuen SPD-Spitze war nötig geworden, nachdem die damalige Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles Anfang Juni zurückgetreten war. Die Kandidaten tourten in 23 Regionalkonferenzen durch Deutschland. Seit Mitte Oktober konnten die Sozialdemokraten für die am Ende noch sechs Kandidatenduos abstimmen, online oder per Brief.
Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer sprach von einem „besonders wichtigen Tag für unsere Partei“. Mit diesem Mitgliedervotum habe die Partei etwas Neues gewagt.
Norbert Walter-Borjans sagte dieser Zeitung:
„Das ist ein tolles Ergebnis. Wir hatten uns nach den Regionalkonferenzen gute Chancen ausgerechnet, in die Stichwahl zu kommen, aber am Ende weiß man ja nie, wie die passive Mitgliedschaft sich entscheidet. Deswegen bin ich jetzt sehr erleichtert, dass es geklappt hat und wir nicht auf den Hintern gefallen sind. Ich sehe nun gute Chancen, dass wir in der Stichwahl noch die Stimmen von Mitgliedern erhalten, die im ersten Wahlgang für andere Teams gestimmt haben und so ganz nach vorne kommen. Die Perspektive, dass meine Zeit in der politischen Rente sich bald wieder dem Ende zuneigt, ist jedenfalls nicht ganz unrealistisch.“
Entscheidung im November
Vom 19. bis zum 29. November entscheiden die Mitglieder nun zwischen Platz 1 und 2. Vorher treffen die zwei vorne liegenden Duos bei mehreren Veranstaltungen aufeinander. Vizekanzler Scholz und Geywitz gelten als Befürworter der großen Koalition - Walter-Borjans und Esken eher als Kritiker.
Die neue Spitze endgültig bestätigen sollen die Delegierten des Parteitags Anfang Dezember in Berlin. Auch um die Zukunft der Koalition soll es dann gehen und um die programmatische Erneuerung der Partei.
Zur Wahl standen auch die NRW-Landtagsabgeordnete Christina Kampmann und Europa-Staatsminister Michael Roth (16,3 Prozent), die Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach und Nina Scheer (14,63), Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius und die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping (14,61) sowie Parteivize Ralf Stegner und die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission Gesine Schwan (9,6).
Verlierer können mit dem Ergebnis gut leben
Karl Lauterbach sagte unserer Zeitung nach der Bekanntgabe des Ergebnisses: „Das Ergebnis ist für uns persönlich enttäuschend. Nina Scheer und ich hatten uns mehr erhofft als Platz vier. Aber es war richtig, dass wir konsequent für den Ausstieg aus der GroKo geworben haben. Das Ergebnis zeigt, dass die Teams der Linken gemeinsam eine klare Mehrheit haben. Für die Fortsetzung der Regierungsarbeit mit der Union sehe ich keine Zukunft mehr. Insofern kann ich mit dem Abstimmungsergebnis gut leben.“
Ex-NRW-Familienmisterin Christina Kampmann: „Ich bin natürlich schon ein bisschen enttäuscht. Aber uns wurden am Anfang von den Medien kaum Chancen eingeräumt. Der 3. Platz ist daher ein sehr gutes Ergebnis. Der Ausgang der Stichwahl ist für mich völlig offen. Ich rechne damit, dass es jetzt nochmal zu einer stärkeren Zuspitzung kommt.“
Die Auszählung der Stimmen hatte am Samstagmorgen im Willy-Brandt-Haus begonnen. Insgesamt 250 Freiwillige aus ganz Deutschland waren im Einsatz. Pistorius mahnte seine Partei zur Geschlossenheit. Entscheidend sei am Ende, dass sich alle hinter dem Ergebnis versammelten, auch wenn die Wahlbeteiligung nicht so irre hoch sei, sagte Pistorius der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. „Das Ergebnis muss stehen.“ (dpa, red)
